Wieso rutscht das Volk nach rechts?

Die Antwort auf eine Leserfrage zum veränderten Wählerverhalten.

Rechts auf dem Vormarsch: Norbert Hofer, österreichischer Präsidentschaftskandidat. Foto: Ronald Zak/AP

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Warum gibt es momentan so einen globalen Rechtsrutsch, obwohl wir doch alle mit unseren Köpfen denken können, unsere Augen die Missstände des Kapitalismus und die zerstörerischen Seiten des Menschen sehen? An der Angstschürerei allein kanns ja kaum liegen. Welche Gründe gibt es noch? Haben Sie eine Antwort oder gar Lösungen?
K. P.

Liebe Frau P.

Nein. Aber ich kann Ihnen wenigstens sagen, warum nicht. Erstens: weil es keinen kausalen Zusammenhang zwischen Erkennen von Missständen und bestimmten Entscheidungen gibt. Zweitens: weil aus der Erkenntnis von Missständen im Kapitalismus keineswegs automatisch ein Linksrutsch folgt. Drittens: Was sind eigentlich (und wo) DIE Missstände des Kapitalismus? Reden wir von der niedrigen Arbeitslosigkeit in der kapitalistischen Schweiz und im genauso kapitalistischen Deutschland? Oder von der hohen Jugendarbeitslosigkeit im Süden Italiens und in Portugal?

Und viertens: Wat den eenen siin Uhl, is den annern sin Nachtigall, wie man auf Plattdeutsch sagt. Das bedeutet: Was der eine als Abendlanddämmerung ansieht, ist dem anderen der nahende Sonnenaufgang. Zum ersten und zweiten Punkt: Wie bekämpft man Arbeitslosigkeit? Indem man die illegalen Einwanderer ausschafft und die arbeitslos gewordenen Stahlarbeiter aus Pennsylvania als Erntehelfer in Kalifornien einsetzt? Indem man die Einwanderung begrenzt und die Teilnahme an der innereuropäischen Personenfreizügigkeit aufkündigt? Oder mit dem Slogan, der Staat müsse verhindern, «dass Familienväter und Frauen arbeitslos werden, weil Fremdarbeiter zu niedrigen Löhnen ­ihnen die Arbeitsplätze wegnehmen»?

Kampf gegen die identitäre Verhärtung

Der Slogan stammt von Oskar Lafontaine (2005). Von rechtsautoritär bis nationalbolschewistisch sind verschiedene Lösungen denkbar. Die soziale Marktwirtschaft war eine langweilige Erfolgsgeschichte; nun, da das Soziale vielen als Klotz am Bein des Marktes erscheint, leben wir immerhin in aufregenderen Zeiten: Jeder für sich, Gott für uns alle. Und dazwischen möglichst wenig störender Staat. Zum dritten Punkt: So global die Welt (kleines Wortspiel!) auch geworden ist, so gross sind doch die regionalen Unterschiede. Während in England der Sozialstaat systematisch zugrundegerichtet wurde, funktioniert er hierzulande einigermassen gut.

Ökonomisch mögen wir immer mehr zu EINER Welt zusammenwachsen; die Globalisierung zeitigt dennoch regional unterschiedliche Effekte. Und: Die industrielle Revolution, in welcher der Klassengegensatz der primäre gesellschaftliche Widerspruch war, ist vorbei. Die Verkürzung der Arbeitszeit, bessere Arbeitsbedingungen, höhere Löhne, eine Kranken-, Arbeitslosen- und Rentenversicherung waren wünschenswerte Postulate. Das postmoderne Subjekt ist von mehr als einem Widerspruch durchzogen. So schön die Occupy-Parole klingt, dass «wir» die 99 Prozent sind, ist sie doch pures Wunschdenken. Wir verhindern den Rechtsrutsch nicht, indem wir einen Linksrutsch herbeibeten, sondern indem wir versuchen, der identitären Verhärtung von immer wieder neu auszuhandelnden Interessen entgegenzuwirken. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 07.12.2016, 09:36 Uhr

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Peter Schneider

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