Letzigrund-Streit: Millionenklage gegen die Stadt vom Tisch

Seit Jahren laufen zwischen dem Totalunternehmen Implenia und der Stadt wegen des Letzigrundstadions mehrere Rechtsverfahren. Nun ist das erste definitiv erledigt, wie die Stadt heute Donnerstag mitteilt: Implenia hat die Berufung zur 23-Millionen-Werklohn-Klage gegen die Stadt Zürich beim Obergericht zurückgezogen. Damit ist der Fall rechtskräftig zugunsten der Stadt Zürich erledigt.

In ihrer Werklohn-Klage hatte Implenia verlangt, die Stadt müsse für Mehrkosten aufkommen, die beim Bau des Stadions Letzigrund entstanden seien. Die Stadt wehrte sich stets gegen diese Forderung und verwies auf den abgeschlossenen Totalunternehmervertrag.

Bis vor Bundesgericht und wieder zurück

Bereits das Bezirksgericht hatte 2015 die Klage auf Bezahlung der rund 23 Millionen Franken zu grössten Teilen abgewiesen. Dagegen ging Implenia in Berufung, die das Obergericht 2016 abwies. Das Bundesgericht als nächste Instanz wies den Fall wiederum an das Obergericht zurück. Es hätte die Gegenforderung der Stadt noch prüfen sollen. Dazu kommt es aber mit dem Rückzug der Berufung durch Implenia nicht mehr.

Die Stadt Zürich zeigt sich zufrieden mit dem Entscheid von Implenia und schreibt, durch das Verfahren seien die Prinzipien des Totalunternehmervertrags gerichtlich gestützt worden. Demzufolge ist die Totalunternehmerin für Mehrkosten selbst verantwortlich, sofern Projektänderungen nicht mit dem Auftraggeber formell und nachvollziehbar vereinbart wurden. Was das für die weiteren noch laufenden Verfahren bedeutet, ist aber noch unklar.