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Doris Leuthard, die müde Kommunikatorin

Die Energieministerin will, dass Konsumenten ihren Strom frei einkaufen können. Was ihnen das nützen soll, sagt sie nicht.

Tat sich schwer damit, den Nutzen ihres Vorhabens aufzuzeigen: Doris Leuthard während einer Pressekonferenz. Foto: Anthony Anex (Keystone)
Tat sich schwer damit, den Nutzen ihres Vorhabens aufzuzeigen: Doris Leuthard während einer Pressekonferenz. Foto: Anthony Anex (Keystone)

Vielleicht war es Doris Leuthards letzter Auftritt vor den Bundeshausmedien. Mit der vollständigen Öffnung des Strommarkts hat die Energieministerin nun, wenige Wochen vor ihrem Rücktritt, noch ein Grossprojekt auf die Reise geschickt. Läuft alles wie vom Bundesrat gestern beschlossen, kann jede Familie fortan wählen, von welchem Anbieter sie Strom bezieht. Mit emotionalen Debatten über Sinn und Gefahr von Liberalisierungen im Allgemeinen und für Stromkunden im Speziellen ist zu rechnen.

Dass Leuthard quasi fünf Minuten vor dem Gang in die politische Rente ein solch heikles Unterfangen startet: Das lässt an eine Magistratin mit ungebrochenem Gestaltungswillen denken, bar jeder Amtsmüdigkeit. Den gegenteiligen Eindruck erweckte allerdings, wie Leuthard ihre Vorlage öffentlich begründete. Die CVP-Frau, über Jahre als begnadetste Kommunikatorin der Landesregierung gefeiert, tat sich seltsam schwer damit, den konkreten Nutzen ihrer Ideen aufzuzeigen.

Gewisse Aspekte der Vorlage stimmen misstrauisch – etwa die Protektion der hiesigen Strombarone bei der Grundversorgung

Tiefere Strompreise sind es jedenfalls schon mal nicht. Ausdrücklich ­verneinte Leuthard, dass die Reform primär den Portemonnaies der Verbraucher nützen soll. Auch das anvisierte Stromabkommen mit der EU ist offenbar nicht das Fernziel der Übung – wofür es immerhin gute Gründe gäbe: Unsere Strombranche hat an einem solchen Abkommen ein gewisses Interesse, und eine Öffnung des Markts ist hierfür unabdingbar.

Leuthard blieb weitgehend im ­Abstrakten: Der Markt ist heute ­«verzerrt», es gibt «Ineffizienzen», und Wettbewerb schafft «innovative Produkte und Dienstleistungen». Wer sich gerne Kalendersprüche von Margaret Thatcher an die Wand pinnt, hat an solchen Argumenten zweifellos Freude. Um aber die «normalen» Leute, die ja Hauptbetroffene der Reform wären, in einer Abstimmung zu überzeugen, wird es Handfesteres brauchen – zumal gewisse Aspekte der Vorlage misstrauisch stimmen, etwa die Protektion der einheimischen Strombarone im Grundversorgungsmodell. Vielleicht vermag das eine neue Energieministerin stimmiger und schwungvoller zu begründen.

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