Der Club der sieben Einzelgänger

Grosse Egos gibt es in allen Regierungen. Das Besondere bei uns ist, dass sie nie für das gesamte Gremium geradestehen müssen.

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In der Regel gewinnt eine Regierung als Team und verliert als solches. Wenn Regierungschefs wie der neue britische Premier David Cameron überzeugende Arbeit leisten, dann dienen sie damit nicht nur sich selber, sondern auch ihren Ministern – und umgekehrt. In Koalitionsregierungen wie jener in Britannien gibt es zwar durchaus divergierende Interessen zwischen den beteiligten Parteien, die Gefahr der Abstrafung durch die Wähler formt die Regierungen jedoch zumindest zu temporären Schicksalsgemeinschaften.

Überall ist das so – nur nicht in der Schweiz. Hier wird jedes Regierungsmitglied als Einzelfigur gewählt und alle vier Jahre bei den Gesamterneuerungswahlen als Einzelfigur bestätigt oder in seltenen Fällen abgewählt. Und weil die meisten Bundesräte die Dauer ihrer Amtszeit selber bestimmen können, treten sie in der Regel auch als Einzelgänger von der politischen Bühne ab. Bundesrat Moritz Leuenberger ist nur das jüngste Beispiel dafür.

Dem Bundesrat fehlt es nicht an Teamplayern, wie jetzt von allen Seiten moniert wird. Grosse Egos, Eigenbrötler und schwierige Persönlichkeiten gibt es in allen Regierungen. Das Spezielle bei uns ist, dass das Schicksal dieser Egos nicht aneinandergekettet ist, weil die Regierungsmitglieder nie für die Leistung des gesamten Gremiums geradestehen müssen. Die sieben individuell gewählten Magistrate sind ihre eigenen Herren und unterstreichen dies nicht zuletzt mit der Inszenierung ihres Rücktritts.

In den letzten zwei Jahrzehnten ist nur Kaspar Villiger ordentlich am Ende einer Legislatur gegangen, Ruth Metzler und Christoph Blocher wurden abgewählt ? alle anderen haben sich meistens allein und manchmal zu zweit im Lauf der Legislatur verabschiedet. Sie markierten damit nicht nur ihre Handlungsmacht, sie sicherten sich so auch die ungeteilte Medienaufmerksamkeit, die sie bei einem Rücktritt auf Ende Legislatur im Trubel der nationalen Wahlen nicht hätten.

Vorzeitige Einzelrücktritte liegen mehr und mehr auch im Interesse der Parteien. Seit die Gesamterneuerungswahlen des Bundesrats unsicher geworden sind, ist es ein entscheidender Vorteil, mit Bisherigen statt mit Neuen anzutreten. Seit Bundesräte ihre alte Zurückhaltung im Wahlkampf verloren haben, sind sie zudem zu Lokomotiven für die nationalen Wahlen geworden. Als Lokomotiven eignen sich aber noch unverbrauchte und populäre Regierungsmitglieder am besten. Alle diese Faktoren haben zur Folge, dass der Trend zu Einzelrücktritten vor Ablauf der Legislatur weitergehen wird. Während es in parlamentarischen Demokratien eigentlich üblich ist, dass im Nachgang zu den nationalen Wahlen die neue Regierung bestimmt wird, steht bei uns die erneuerte Regierung meist schon vor den Wahlen fest.

Um den Club der Einzelgänger zu einer Schicksalsgemeinschaft zu verbinden, müssten die Anreize anders gesetzt werden. Ein entsprechender Ansatz steht seit einiger Zeit zur Diskussion. Es ist der von einer Gruppe um Christa Markwalder geforderte Übergang von der Einzel- zur Listenwahl des Bundesrats. Der Vorschlag beruht auf der Hoffnung, dass sich die Parteien auf Personen einigen müssten, die bereit wären, auf einer gemeinsamen Plattform zusammenzuarbeiten. In der Praxis liesse sich diese Teambildungsmassnahme allerdings leicht umgehen. Trotz Listenwahl könnte niemand die amtierenden Bundesräte davon abhalten, weiterhin während der Legislatur einzeln zurückzutreten. Statt Listen- gäbe es wie heute weiterhin Einzelwahlen, und am Ende der Legislatur wäre die gesamte Liste bereits mit Bisherigen besetzt. Der Gestaltungsspielraum bliebe null.

Der alleinige Wechsel von der Einzel- zur Listenwahl genügt nicht, um aus dem Bundesrat eine echte Schicksalsgemeinschaft zu formen. Eine solche ist eine Regierung nur, wenn sie als Ganzes dem Risiko ausgesetzt ist, nicht bestätigt zu werden. Dazu braucht es ein System mit intakter Opposition und wechselnden Regierungen. Der Wechsel zum Konkurrenzsystem wird zwar in jüngster Zeit immer häufiger gefordert, dazu kommen wird es jedoch kaum. Der Eifer, mit dem sich die Parteien von links bis rechts um einzelne, frei werdende Bundesratssitze bemühen, spricht dagegen. Die Wahrscheinlichkeit ist deshalb gross, dass wir es weiterhin mit einem Bundesrat zu tun haben werden, in dem die sieben Einzelnen grösser sind als das grosse Ganze. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 19.07.2010, 21:24 Uhr

Michael Hermann.

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