Italien tickt anders

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Im vergangenen Mai war Doris Leuthard als Bundespräsidentin bei Italiens Premierminister Silvio Berlusconi zu Gast. Man wolle den Dialog in Steuer-fragen wieder in Gang bringen, bilanzierte sie danach. Im November absolvierte Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann seinen Antritts-besuch beim Römer Amtskollegen Paolo Romani. Dieser wolle im Steuerstreit vermitteln, verkündete Schneider-Ammann optimistisch. Passiert ist seither: nichts.

Vor drei Wochen weilte Italiens Aussenminister Franco Frattini bei Amtskollegin Micheline Calmy-Rey. Man werde Druck auf die Finanzminister ausüben, damit sie endlich miteinander sprächen, sagte Calmy-Rey danach.Passieren wird: nichts. Weil Italiens Finanzminister Giulio Tremonti gar nicht die Absicht hat, mit der Schweiz zu sprechen. Lieber belässt er unser Land als Steuerparadies auf der schwarzen Liste – um jene Landsleute mit bürokratischen Schikanen zu zermürben, die mit Schweizer Banken verkehren, die mit der Schweiz handeln oder gar ihre Aktivitäten dorthin verlagern wollen.

Was will der schlaue und durchtriebene Veltliner mit seiner Gesprächsverweigerung erreichen? Im schlimmeren Fall strebt er tatsächlich den automatischen Informationsaustausch in Steuerfragen an, wie er immer wieder betont. Dann wird er – via Veto in Brüssel – alle Abkommen in Steuerfragen zwischen der Schweiz und der EU oder ihren Mitgliedsstaaten zu sabotieren versuchen. Im weniger schlimmen Fall will er einfach nur Geld. Dann würde er abwarten, was die Schweiz mit Deutschland und England bezüglich unversteuerter Altlasten auf hiesigen Konten aushandelt, und anschliessend ebenfalls verhandeln.

Auch im optimistischeren Szenario muss sich die Schweiz darauf einstellen, dass vorläufig nichts passiert und dass sich mit höflichen Aufforderungen zum Dialog sicher nichts ausrichten lässt. Man bekommt zuweilen schon den Eindruck, dass Bundesbern noch nicht realisiert hat, dass italienische Politiker anders ticken als Deutsche oder Franzosen. Dies ist umso gravierender, als Italien der zweitwichtigste Handelspartner und der drittgrösste Exportmarkt der Schweiz ist.

Erstellt: 10.02.2011, 23:40 Uhr

René Lenzin

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