Millionen für die 2000-Watt-Sanierung
Die Sanierung des Tramdepots Kalkbreite sollte ursprünglich 13 Millionen Franken kosten. Nun schlägt sie mit 33 Millionen Franken zu Buche.

2000-Watt-Gesellschaft sei Dank: Statt das Tramdepot, wie ursprünglich geplant, für 13 Millionen Franken moderat zu sanieren, will der Stadtrat nun eine Maximalvariante realisieren. Dies schreibt die NZZ in ihrer heutigen Ausgabe.
Das Gebäude, das im Inventar der schützenswerten Bauten aufgeführt ist, macht den Zielen der 2000-Watt-Gesellschaft vor allem wegen der grossen Glasfassade Probleme. Nun soll eine zweite Innenhaut zur Wärmedämmung hochgezogen werden.
Gemeinderat ausgehebelt
Der Stadtrat hat sich aber nicht allein für eine mehr als doppelt so teure Variante entschieden. Er entzog die Ausgabe zudem der Kompetenz des Gemeinderates, indem er die Sanierung als gebundenen Kredit behandelte. Dies liegt normalerweise dann vor, wenn der Stadtrat, beispielsweise durch einen Gerichtsentscheid, zu einer Massnahme verpflichtet ist und «sachlich, zeitlich und örtlich kein erheblicher Ermessensspielraum besteht.»
AL-Gemeinderat Niklaus Scherr zweifelt aber genau dies an. Gerade der Fakt, dass zwei so unterschiedlich teure Sanierungsvorschläge ausgearbeitet wurden, würde zeigen, dass der Ermessensspielraum gross sei. Deshalb hat er nun kurz vor den Sommerferien eine Anfrage an den Stadtrat eingereicht, in der er von der Regierung wissen will, inwieweit diese einfach die Mitsprache des Gemeinderates aushebeln kann. Die Antwort des Stadtrates steht noch aus.
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