Mit welchen Ausfällen die Kantone bei 1:12 rechnen
Mittlerweile haben 13 Kantone die finanziellen Folgen der 1:12-Initiative berechnet. Luzern, St. Gallen, Aargau oder Thurgau kämen wohl glimpflich davon – im Gegensatz zu Zürich und Genf.
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Keystone
Der Zürcher FDP-Kantonsrat Dieter Kläy machte den Anfang. Am 22. April reichte das Kadermitglied des Schweizerischen Gewerbeverbands die Anfrage «Auswirkungen der Volksinitiative 1:12 – Für gerechte Löhne» ein. Darin verlangte er Antworten auf Fragen wie: Wie viele Arbeitnehmer verdienen im Kanton Zürich mehr als 500'000 Franken? Wie gross wären die Steuerausfälle für den Kanton und die Gemeinden? Mit welchen Ausfällen ist bei den Sozialversicherungen zu rechnen? Offenbar liessen sich Gleichgesinnte in anderen Kantonen von Kläys Vorstoss inspirieren, jedenfalls wurden in zwölf weiteren Parlamenten Anfragen mit dem praktisch gleichen Wortlaut eingereicht.
