Nationalbank Glückstag für Finanzdirektoren dank Nationalbank-Millionen
Viele Finanzdirektoren der Kantone reiben sich die Hände: Eher überraschend schüttet die Nationalbank doch eine Milliarde Franken für Bund und Kantone aus.
Zahlreiche Kantone rechneten nicht mit dem Beitrag von insgesamt 666,67 Millionen Fr. für die Kantone. Nicht budgetiert hatte den Zustupf etwa der Kanton Zürich, welcher als grösster Kanton mit 117,1 Millionen Fr. auch das grösste Kuchenstück erhält. «Wir haben nicht mit einer Ausschüttung gerechnet», sagte Roger Keller, Sprecher der Finanzdirektion, am Freitag auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda. Dank der zusätzlichen Millionen verkleinert sich die vom Kantonsrat verordnete pauschale Budgetkürzung von 300 Millionen Fr. auf rund 183,9 Millionen Franken. Allerdings ist noch nicht klar, wie die Regierung den Sparauftrag umsetzen will. Auch St. Gallen erhält 40 Millionen Franken, mit denen die Regierung im Voranschlag nicht gerechnet hat. Das Budget 2012 des Kantons St. Gallen schliesst mit einem Defizit von 28 Millionen Franken - allerdings nur dank Steuererhöhung und Eigenkapitalbezug von 200 Millionen Franken. «Jetzt benötigen wir weniger Eigenkapital», sagte der St. Galler Finanzdirektor Martin Gehrer. Zuerst von der Regierung budgetiert und später vom Parlament wieder gestrichen wurde die SNB-Gewinnausschüttung im Kanton Luzern, in dem das Budget für das laufende Jahr wegen eines Streits um Steuererhöhungen noch nicht unter Dach ist. Die nun eintreffenden knapp 32 Millionen Fr. ändern aber nichts an der Ausgangslage, wie Finanzdirektor Marcel Schwerzmann sagte. Ebenfalls nicht ins Budget einbezogen wurden die SNB-Millionen in den Kantonen Solothurn, Basel-Stadt und Graubünden. Optimistische Kantone Andere Kantone zeigten sich optimistisch und budgetierten den Beitrag trotz der Warnung der Nationalbank vor einer möglichen Nullrunde. Allerdings reduzierten sie die Erwartungen, indem sie auf das von der Nationalbank kommunizierte langfristige Gewinnpotenzial von rund 1 Milliarden Fr. pro Jahr abstellten. Damit trafen sie die nun vorgesehene Ausschüttung genau. Der zweitgrösste Empfänger Bern rechnete etwa mit 84 statt über 200 Millionen Fr. wie üblich - und die Rechnung ging auf. Auch Freiburg (23,4 Millionen Fr.) und Zug (9,5 Millionen Fr.) rechneten mit dem Geld, das im laufenden Jahr ausgeschüttet wird. Mit dem Geldsegen der Nationalbank gerechnet hat auch der Bund. Der Ausschüttungsbetrag von 333,33 Millionen Fr. ist im ausgeglichenen Voranschlag für 2012 berücksichtigt.
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