Der Mann mit dem löchrigen Erinnerungsvermögen

Schon wieder musste US-Justizminister Jeff Sessions vor dem Kongress erscheinen: Er soll in der Russlandaffäre gelogen haben.

Justizminister Jeff Sessions wurde erneut befragt, diesmal vom Justizausschuss des Repräsentantenhauses. Dabei machte er Erinnerungslücken geltend.

Justizminister Jeff Sessions wurde erneut befragt, diesmal vom Justizausschuss des Repräsentantenhauses. Dabei machte er Erinnerungslücken geltend.

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Niemand in Washington möchte in den Schuhen von Jeff Sessions stecken. Von allen Seiten wird Donald Trumps Justizminister derzeit bedrängt, am Dienstag musste der ehemalige Senator aus Alabama neuerlich vor dem Kongress erscheinen, um sein löchriges Erinnerungsvermögen in der Russlandaffäre zu verteidigen. Diesmal war Sessions vor den Justizausschuss des Repräsentantenhauses zitiert worden. Dessen demokratische Mitglieder wollten wissen, warum der Justizminister bei einer Anhörung vor dem Geheimdienstausschuss des Senats im Juni behauptet hatte, nichts von den Russland-Kontakten mehrerer Trump-Wahlkampfhelfer gewusst zu haben. Nachdem sowohl Carter Page als auch George Papadopoulos – beide waren 2016 aussenpolitische Berater von Donald Trump - solche Kontakte zugegeben und überdies ausgesagt hatten, Sessions als Chef von Trumps aussenpolitischem Wahlkampfstab bei einer Sitzung im März 2016 davon unterrichtet zu haben, musste Sessions sich am Dienstag erklären: Seine Erinnerung sei erst durch entsprechende Presseberichte aufgefrischt worden, niemals habe er wissentlich den Kongress belogen.

Schon bei der Nominierung die Wahrheit nicht getroffen Es ist nicht das erste Mal, dass sich der Justizminister korrigieren musste: Unter Eid hatte er im Januar bei seiner Nominierungsanhörung im Senat behauptet, er sei während des Wahlkampfs 2016 niemals mit Russen zusammengetroffen. Tatsächlich hatte Sessions mehrmals mit dem damaligen russischen Botschafter Sergey Kysliak gesprochen.

Video: Erinnerungslücke schon im Juli

US-Justizminister Jeff Sessions musste sich schon im Juli vor dem US-Geheimdienstausschuss korrigieren. Derartige Ungereimhheiten mitsamt den tröpfelnden Eingeständnissen anderer Trump-Mitarbeiter stärken den Verdacht der Demokraten, Moskau und WikiLeaks hätten während des Wahlkampfs 2016 mit Donald Trumps Stab zum Schaden Hillary Clintons kollaboriert. Sessions musste sich aus den Ermittlungen zur Russlandaffäre wegen seiner Unterhaltungen mit Botschafter Kislyak zwar ausklinken, doch steht der Justizminister von allen Seiten unter Druck: Die Demokraten verdächtigen ihn weiterhin, er halte mit der Wahrheit zurück, indes seine Parteifreunde und der Präsident den Justizminister drängen, endlich gegen Hillary Clinton zu ermitteln. Sonderermittlung gegen Clinton soll ablenken

Donald Trump wollte Sessions bereits im Sommer loswerden, ihm schob der Präsident die Schuld für die Ernennung von Sonderermittler Robert Mueller zu. Und je mehr Mueller ausgräbt, desto lauter fordert Trump, Sessions müsse den Justizapparat auf Hillary Clinton und die Clinton-Stiftung hetzen. Wie der Präsident verlangten auch republikanische Abgeordnete am Dienstag die Einsetzung eines Sonderermittlers gegen die Clintons. Denn es müsse geklärt werden, ob die Clinton-Stiftung russische Spendengelder erhalten habe, nachdem die Regierung Obama 2010 einer russischen Firma Zugriff auf US-Uranvorkommen erlaubt habe. Der Präsident wolle so von der eigentlichen Russlandaffäre ablenken, und Jeff Sessions solle es richten, glauben die Demokraten.

Unabhängigkeit des Justizministeriums gefährdet Tatsächlich prüft der Justizminister derzeit, ob ein Sonderermittler gegen die Clintons eingesetzt werden müsse. Damit schürt Sesssions den Verdacht, er mache sich zum Handlanger des Präsidenten und gefährde die traditionelle Unabhängigkeit des Justizministeriums vom Weissen Haus. Ausserdem erweckt dies den Eindruck, Trump wolle die US-Justiz zur Verfolgung seiner politischen Feinde missbrauchen - was die USA einmal mehr in die Nähe einer autoritären Bananenrepublik rückt. Viel Spielraum hat Sessions nicht: Verweigert er sich dem Wunsch des Präsidenten, auf die Clintons loszugehen, wird Trump neuerlich die Loyalität seines Justizministers anzweifeln und ihn womöglich schassen. Ein Nachfolger hätte zudem kein Befangenheitsproblem bei der Russlandaffäre und könnte versuchen, Sonderermittler Mueller an die Leine zu nehmen oder ihn im Auftrag Trumps zu feuern.

Video: Trump kritisiert Sessions

Schon im Juli ging der Präsident seinen Justizminister hart an. Dass Sessions am Dienstag vor dem Justizausschuss mehrmals erklärte, den Kongress bezüglich seiner und der Kontakte anderer Trump-Mitarbeiter mit Russland nicht angelogen zu haben, dürfte ihm nicht helfen: Zu oft hat Sessions Erinnerung gelitten, als dass die demokratische Opposition seine nachträglichen Eingeständnisse entschuldigen würde.

Elegante Lösung liegt bereit – aber Sessions will nicht Um ihn loszuwerden, könnte Trump versuchen, Sessions nach Alabama abzuschieben, wo der republikanische Senatskandidat Roy Moore nach sexuellen Belästigungsvorwürfen mehrerer Frauen vor einem politischen Scherbenhaufen steht. Sessions könnte seinen ehemaligen Senatssitz vielleicht wieder einnehmen, womit das Mandat für die Republikaner gerettet wäre und das Justziministerium zu Trumps Freude einen neuen Chef erhielte. Insider aber berichten, Sessions wolle nicht in den Senat zurückkehren. Falls sich seine Versicherung vom Dienstag, von weiteren Kontakten zwischen Trumps-Wahlkampfteam und Moskau nichts zu wissen, neuerlich als unwahr herausstellt, dürfte es eng werden für den Justizminister. Man wird ihm dann vorwerfen, er sei entweder senil oder habe den Kongress in Serie belogen. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 14.11.2017, 20:39 Uhr

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