Könnte Trump den Atomkrieg im Alleingang auslösen?

Nach wirren Auftritten von Donald Trump wird diskutiert, ob ein Atomkrieg verhindert werden könnte, wenn der Präsident den Befehl dazu gäbe.

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An Warnungen hatte es nicht gefehlt: «Wer mit Tweets gereizt werden kann, ist niemand, dem wir Atomwaffen anvertrauen können», sagte Hillary Clinton im Sommer 2016. Seit sieben Monaten ist dieser reizbare Mensch Präsident – und könnte den Einsatz atomarer Waffen anordnen.

Nach Donald Trumps wirrem Auftritt am Dienstag in Phoenix und seinen Serien gleichfalls wirrer Tweets wird die geistige Verfassung des Präsidenten jetzt offen diskutiert. Er mache sich «ehrlich gesagt Sorgen über den Zugang zu den nuklearen Codes», reagierte etwa James Clapper, unter Barack Obama nationaler Direktor der US-Geheimdienste, auf Trumps Rede in Phoenix. Wenn der Präsident in einem Wutanfall entscheide, Nordkorea mit Atomwaffen anzugreifen, «kann dagegen nicht viel getan werden», so Clapper.

Donald Trump könnte den Verteidigungsminister umgehen

Die demokratische Kongressabgeordnete Zoe Lofgren brachte vergangene Woche sogar einen Antrag im Repräsentantenhaus ein, wonach der Präsident wegen seines «alarmierenden Verhaltens» psychiatrisch untersucht werden solle. Mit gutem Grund: Der «Atomic Energy Act» von 1946 bestimmt, dass der Präsident als Oberkommandierender der US-Streitkräfte den Befehl zum Einsatz von Atomwaffen erteilen kann.

Damit sollte verhindert werden, dass kriegslüsterne Generäle Zugriff auf das nukleare Arsenal erhielten. Laut US-Gesetzen fungiert der Präsident zusammen mit dem Verteidigungsminister als «nationale Kommandoautorität» für Atomwaffen. Die Befehlskette verläuft vom Oberkommandierenden über den Verteidigungsminister und die Mitglieder des Generalstabs bis zu den Offizieren an Bord strategischer U-Boote, auf Bomberstützpunkten und in den Raketensilos.

Wie jeder Präsident könnte indes auch Donald Trump den Verteidigungsminister umgehen und einen atomaren Angriffsbefehl direkt an den Generalstab oder sogar die Kommandeure der strategischen Nuklearstreitkräfte kommunizieren. Meuterten sie, weil der Befehl ihrer Ansicht nach rechtswidrig ist, droht ihnen ein Kriegsgericht. Der Präsident wiederum könnte die Befehlskette nach unten abgrasen, bis er einen willfährigen Befehlsempfänger findet. Trump kann «Golden Codes» jederzeit aktivieren

«Der einzig wirklich sichere Weg, Donald Trump im Rahmen der seit den Anfängen des Kalten Kriegs geltenden Regeln von einem Atomangriff abzuhalten, wäre gewesen, jemand anderen zu wählen», befand der amerikanische Nuklearhistoriker Alex Wellerstein im Dezember 2016. Falls Verteidigungsminister James Mattis befürchtet, der Präsident sei nicht zurechnungsfähig und eine Gefahr für den Frieden, könnte er in aller Stille führende Kongressmitglieder informieren. Oder er könnte seine Kabinettskollegen überzeugen, Trump gemäss dem 25. Verfassungszusatz für regierungsunfähig zu erklären – was der Kongress absegnen müsste.

Andernfalls hätte der Präsident freie Bahn für einen Angriff mit atomaren Waffen. Trump könnte die «Golden Codes» des «Atomkoffers», den ein Offizier stets in der Nähe des Präsidenten mit sich trägt, jederzeit aktivieren, niemand wüsste, ob sich Kommandeure und «Launch Officers» widersetzten.

Wahrscheinlich nicht: «Kommandeure auf allen Ebenen würden solche Befehle ausführen», glaubt Bruce Blair, ein ehemaliger Raketenoffizier, dem Dutzende nuklear bestückter Interkontinentalrakten unterstellt waren. Dafür sorgten der dauernde Drill der Offiziere ebenso wie ihr Glaube an die absolute Autorität des Präsidenten. «Das gegenwärtige Problem» verdeutliche, «wie sehr unser Regierungssystem darauf angewiesen ist, dass das Volk einen vernünftigen, klugen und verantwortungsbewussten Präsidenten wählt», kommentierte unlängst der Harvard-Jurist Jack Goldsmith, ein Experte für nationale Sicherheit, Donald Trumps Herrschaft über 7000 Atomwaffen.

Neu ist dieses «Problem» nicht: In Richard Nixons letzten Regierungsmonaten 1974, als der Präsident oft betrunken und depressiv war, soll der damalige Verteidigungsminister James Schlesinger den Generalstab angewiesen haben, Befehle des Präsidenten zu missachten. Schlesinger bestritt diese Darstellung später: Er habe die «Integrität der Befehlskette» nicht verletzt, der Präsident sei schliesslich Oberbefehlshaber.

Erstellt: 25.08.2017, 20:58 Uhr

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