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Kommentar zu Chinas MachtpolitikNiemand wagt zu widersprechen

Staats- und Parteichef Xi Jinping bringt das Land auf seinen aggressiven Kurs – und die Menschen folgen ihm, aus Resignation und Unwissenheit.

Die geliebten Führer: Präsident Xi Jinping (M.) und Mao Zedong (l. und r.) zieren Souvenirs in einem Geschäft in Peking.
Die geliebten Führer: Präsident Xi Jinping (M.) und Mao Zedong (l. und r.) zieren Souvenirs in einem Geschäft in Peking.
Foto: Greg Baker (AFP)

Westliche Manager loben gern die langfristige Planung der Kommunistischen Partei, dass es keine Umfragen gibt, die die Politik beeinflussen, keine Wahlkämpfe, stattdessen Fünfjahrespläne, die Punkt für Punkt abgearbeitet werden. Es ist ein überholtes Bild. Die Führung in Peking agiert inzwischen kurzfristig, getrieben und erratisch. Die Welt muss sich auf ein zunehmend unkontrollierbares Handeln aus China einstellen.

Nachdem die Europäische Union letzte Woche gemeinsam mit den Vereinigten Staaten, Kanada und Grossbritannien wegen Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang Sanktionen gegen vier chinesische Funktionäre ausgesprochen hatte, überreagierte der chinesische Apparat prompt: Etliche Abgeordnete und Wissenschaftler aus Europa haben nun China-Verbot.

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