US-Präsident Barack Obama hat einer vom Kongress verabschiedeten Verschärfung der Sanktionen gegen den Iran zugestimmt. Sie betreffen insbesondere das Ölgeschaft. Wie in dem bereits im Dezember unterzeichneten Gesetz verlangt, sei Obama zum Schluss gekommen, dass es genügend Öl auf dem Weltmarkt gebe, um diesen Schritt zu gehen, ohne Verbündeten Schaden zuzufügen, teilte das Weisse Haus mit.

Die vom Kongress verabschiedeten Sanktionen strafen ausländische Banken und andere Einrichtungen, die Geschäfte mit der iranischen Zentralbank betreiben. Der Iran wickelt seinen Ölhandel über die Zentralbank ab. Die neuen US-Sanktionen sollen Ende Juni in Kraft treten. Ausnahmen soll es allerdings für Länder geben, die ihren Import iranischen Öls deutlich zurückfahren.

Zentralbank isolieren

Die neuen Beschränkungen sollen die iranische Zentralbank, über die Teheran so gut wie alle Ölexporte abwickelt, weiter isolieren und damit den Druck auf das iranische Regime erhöhen. Washington hofft, die iranische Regierung so zum Einlenken im Streit um sein Atomprogramm zu bewegen. Gleichzeitig hoffen die USA, dass sie Israel überzeugen können, den Sanktionen mehr Zeit zu geben, um ihre Wirkung zu entfalten.

Die USA und ihre Verbündeten glauben, dass der Iran am Bau einer Atombombe arbeitet, was Teheran dementiert. Die EU hatte vor einer Woche ihr Ölembargo gegen den Iran in Kraft gesetzt. Bestehende Verträge können noch bis Ende Juni erfüllt werden. Ansonsten sind der Import von Öl und Ölprodukten aus dem Iran sowie damit verbundene Finanzierungs- und Versicherungsgeschäfte verboten.

SDA/ami