OECD fordert klare Vorgaben zum Schuldenabbau
Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) fordert in den Euro-Staaten klare Vorgaben für den Schuldenabbau.
Um die öffentlichen Finanzen zu stabilisieren, seien «detaillierte und glaubwürdige» Haushaltsentwürfe über mehrere Jahre nötig. Das geht aus dem am Montag veröffentlichten OECD- Wirtschaftsbericht für den Euro-Raum hervor. Für die kommenden Jahre rechnet die OECD mit einem weiteren Anstieg der Staatsverschuldung. Nach einer Gesamtschuldenquote von 84 Prozent des Bruttoinlandproduktes (BIP) in diesem Jahr werde diese 2011 auf 87 Prozent und 2012 auf 89 Prozent steigen. Der Euro-Stabilitätspakt schreibt eine Schuldenobergrenze von 60 Prozent des BIP vor. Die OECD unterstützt ausserdem die Forderung nach einem dauerhaften Krisenmechanismus, um den Euro zu stabilisieren. Dieser Mechanismus soll nach 2013 die Rettungsschirme für Griechenland und andere Euro-Staaten ersetzen. Umstritten ist noch, ob daran auch private Gläubiger beteiligt werden sollen. Die OECD-Experten sprechen sich auch für eine Verschärfung des Euro-Stabilitätspaktes aus. Dazu sollten frühzeitig «quasi automatische» Sanktionen verhängt werden können. Die OECD feierte überdies am Montag ihr 50-jähriges Bestehen. Ihr Ziel bleibe, den Regierungen zu helfen, eine bessere Politik für ein besseres Leben zu gestalten, hatte die am 14. Dezember 1960 gegründete Organisation zuvor betont.
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