Hintergrund

Wenn eine Strasse niemandem gehört

Gibt ein Eigentümer sein Eigentum an einem Grundstück auf, gilt dies fortan als herrenlos. In Roggwil fallen gleich zwei Strassen in diese Kategorie. Eine Seltenheit.

Bild: Max Spring

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Dereliktionen sind im Oberaargau nicht sehr häufig, weiss Jürg Bracher, geschäftsleitender Grundbuchverwalter beim Grundbuchamt Emmental-Oberaargau in Wangen. Es gebe allerdings im Kanton Bern Gegenden, in denen Eigentumsaufgaben vermehrt vorkommen. «So insbesondere bei Grundstücken am Fusse des Schilthorns», sagt Bracher. «In dieser Gegend gab es früher Walsersiedlungen, die Grundstücke an den steilen Berghängen bewirtschafteten und in der Folge auch als Eigentümer der Grundstücke im Grundbuch eingetragen worden sind. Weil die Besitzer mit bedeutenden Kosten für die derzeit stattfindenden Erstvermessungen rechnen müssten, kommen Dereliktionen dort öfters vor.»

Anwohner und Gemeinde wollten den Weg nicht

Wie es dazu kam, dass gleich zwei Strassen in Roggwil als herrenlose Grundstücke gelten, erzählt Notar Martin Stauffer aus Langenthal. «Der Vater einer Klientin hat als Architekt verschiedene Grundstücke verkauft. Am Schluss blieb nur noch die Strasse, welche er seiner Tochter vererbte.» Doch was sollte die Frau mit der Strasse? Sie bat den Notar, mit den Anliegern Kontakt aufzunehmen. «Weder die von mir einberufene Orientierungsversammlung noch die Verhandlungen mit den Anwohnern oder ein Gesuch an die Gemeinde, die Strasse zu übernehmen, brachte eine Einigung. Niemand wollte die Strasse», erklärt Stauffer.

Die Gemeinde verzichtete auf eine Schenkung, da sie gemäss den geltenden Gesetzen nur Strassen in Topzustand übernehmen darf – was beim Sonnenweg nicht der Fall ist. Die Anwohner zeigten ebenso wenig Interesse, weil sie damit für den Unterhalt zuständig geworden wären. «Vier Jahre lang versuchte ich, eine Lösung zu finden», sagt Martin Stauffer. «Dann haben wir uns für die Dereliktion entschieden.»

Er sei erstaunt gewesen, wie einfach der Vollzug der Aufgabe des Eigentums sei: «Der Eintrag im Grundbuchamt reicht.» Das bestätigt Jürg Bracher. «Im Grundbuch wird in diesen Fällen einfach der bisherige Eigentümer gelöscht. In der Spalte Eigentum wird eingetragen, dass es sich um eine herrenlose Sache handelt.»

Bei herrenlosen Strassen bleiben Zuständigkeiten

Was bedeutet das für die Anwohner, wenn ihre Strasse niemandem gehört? Ist dann auch niemand für deren Unterhalt zuständig? Ja und nein. «Eine Dereliktion bewirkt nicht automatisch, dass niemand mehr für die Sache verantwortlich ist», erklärt Bracher. Zwar könne der belastete Grundeigentümer sich beispielsweise auf diese Art und Weise der künftigen Unterhaltskosten entledigen. «Aber er haftet möglicherweise aus anderen Gründen», erklärt Bracher. «So stellt beispielsweise das Umweltschutzgesetz für die Verantwortung auf den Verursacher von Verunreinigungen ab.»

Dass die Gemeinde nicht mehr zuständig sein muss, zeigt das zweite Beispiel, das ebenfalls aus Roggwil stammt. Beat und Margrith Rüfenacht wohnen am unteren Freiburgweg. «Nach den am Sonnenweg gemachten Erfahrungen habe ich meiner Klientel von vornherein die Dereliktion der geerbten Strasse empfohlen», sagt Stauffer. Sie seien nie kontaktiert worden, bestätigt Margrith Rüfenacht. «Am 31. Januar 2012 haben wir vom Grundbuchamt einen Brief erhalten, dass die Strasse jetzt niemandem mehr gehöre. Eine weitere Erklärung gab es nicht.» Rüfenachts gestehen aber ein, dass sie diese Strasse nicht gewollt hätten. Denn jahrelang habe es mit dem Unterhalt auch keine Probleme gegeben. «Bis vor drei bis vier Jahren hat die Gemeinde jeweils im Frühling die Löcher mit einer Spritzteerung geflickt», sagt Beat Rüfenacht. Diese freiwillige Massnahme hat die Gemeinde danach aus Kostengründen eingestellt, dafür andere Dienstleistungen beibehalten: Sie sammelt den Kehricht ein, besorgt die Grünabfuhr, reinigt die Strasse und räumt den Schnee weg. «Auf der Gemeinde hat man uns gesagt, dass wir froh sein sollten, denn dies seien alles freiwillige Dienstleistungen. Da sind wir anderer Meinung, wir bezahlen schliesslich Steuern», sagt Margrith Rüfenacht.

«Die Kosten für die Erstellung von Detailerschliessungsstrassen werden von den Gemeinden in der Regel über Grundeigentümerbeiträge auf die Anstösser verteilt», hält Notar Martin Stauffer dagegen. «Für Gemeinden besteht zwar eine Erschliessungspflicht. Heute wird diese Pflicht von den Gemeinden jedoch oft mittels Erschliessungsvertrag auf Private übertragen.» Das habe unter anderem den Vorteil, dass die Arbeiten nicht dem Submissionsgesetz unterstehen und damit nicht öffentlich ausgeschrieben werden müssen. (Berner Zeitung)

Erstellt: 06.01.2014, 08:04 Uhr

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