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«Etwas bleibt immer hängen»

Die U-Haft ist für Jörg Kachelmann seit heute vorbei. Was bedeutet das in diesem Aufsehen erregenden Fall? Dr. iur. Gerhard Fiolka, Universitätsdozent für Strafrecht, erklärt die Hintergründe.

Samuel Reber
Jörg Kachelmann verlässt am 29. Juli 2010 um 13.35 Uhr das Gefängnis in Mannheim.
Jörg Kachelmann verlässt am 29. Juli 2010 um 13.35 Uhr das Gefängnis in Mannheim.
Reuters
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Was bedeutet diese Haftentlassung? Deutet das auf eine Entlastung von Jörg Kachelmann hin? Das Oberlandesgericht ist – anders als das erstinstanzliche Gericht – zur Auffassung gelangt, dass nach dem derzeitigen Verfahrensstand kein «dringender Tatverdacht» vorliege. Das Gericht geht demnach nicht davon aus, dass eine grosse Wahrscheinlichkeit bestehe, dass Kachelmann die Tat begangen habe. Es besteht aber nach wie vor «hinreichender Tatverdacht», also eine gewisse Wahrscheinlichkeit, dass er die Tat begangen haben könnte. Aus der Aufhebung der Untersuchungshaft lassen sich also nur begrenzt Schlüsse auf den Ausgang des Verfahrens ziehen, denn für die Untersuchungshaft ist eine höhere Wahrscheinlichkeit erforderlich, dass der Beschuldigte die Tat begangen hat, als für die Anklageerhebung.

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