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«Keine CH» im Inserat

«Ab sofort, günstig, keine CH» stand in einem Wohnungsinserat. Ein Mann reichte darauf Anzeige wegen Verdachts auf Rassendiskriminierung von Schweizern ein. Er ging bis vors Bundesgericht.

Hier – wie in fast allen Inseraten – sind weder Schweizer noch andere Nationalitäten unerwünscht: Wohnungsinserate in einer Zeitung. (Archivbild Keystone, Martin Rütschi)
Hier – wie in fast allen Inseraten – sind weder Schweizer noch andere Nationalitäten unerwünscht: Wohnungsinserate in einer Zeitung. (Archivbild Keystone, Martin Rütschi)

Weil das Untersuchungsrichteramt Altstätten SG ein Wohnungsinserat mit dem Vermerk, dass Schweizer als Mieter nicht erwünscht sind, nicht an die Hand nahm und die Anklagekammer dies nicht korrigierte, hat ein Mann beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht. Dieses ist aber nicht darauf eingetreten.

Der Mann hatte wegen eines in einer Zeitung erschienenen Wohnungsinserates im September 2013 Strafanzeige wegen Verdachts auf Rassendiskriminierung eingereicht. Im Inserat stand unter anderem «ab sofort, günstig, keine CH» – Schweizer waren als Mieter also nicht willkommen.

Die St. Galler Justizbehörden sahen sich jedoch nicht zum Handeln veranlasst. Deshalb gelangte der Mann ans Bundesgericht. Dieses entschied, dass er nicht beschwerdeberechtigt ist, und trat daher gar nicht auf seine Beschwerde ein.

(Urteil 6B_260/2015 vom 26.03.2015)

SDA/rub

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