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Schwarzer verliert gegen Kachelmann

Alice Schwarzer hatte nach Jörg Kachelmanns Freispruch in einer Glosse den Eindruck erweckt, der Moderator habe seine Ex-Freundin vergewaltigt. Das sei persönlichkeitsverletzend, entschied nun ein Gericht.

Schrieb regelmässig über den Kachelmann-Prozess: Alice Schwarzer gibt im Februar 2011 ein in Mannheim ein Interview.
Schrieb regelmässig über den Kachelmann-Prozess: Alice Schwarzer gibt im Februar 2011 ein in Mannheim ein Interview.
Keystone

Niederlage für Alice Schwarzer und den Emma-Frauenverlag gegen Jörg Kachelmann: Das Oberlandesgericht Köln hat Ende Mai entschieden, dass Schwarzer auch in Glossen nicht mehr den Eindruck erwecken darf, Kachelmann sei ein Vergewaltiger. Dies berichtet «Spiegel online». Das Gericht bestätigt damit eine erstinstanzliches Urteil von 2012.

In der Zeitschrift «Emma» war 2011 eine Glosse erschienen, die die Begriffe «einvernehmlicher Sex» und «Unschuldsvermutung» als Unworte des Jahres vorschlug. Beide Begriffe waren in Kachelmanns Vergewaltigungsprozess zentral gewesen. Die Begründung der Zeitschrift: «Da fragt man am besten … Claudia D. oder irgendeine von den 86‘800 geschätzten vergewaltigten Frauen im Jahr, deren Vergewaltiger nie angezeigt, nie angeklagt oder nie verurteilt wurden.»

Keine Revision möglich

Mit Claudia D. war in der Presse Kachelmanns Ex-Geliebte bezeichnet worden, die ihn angezeigt hatte. Kachelmann war im Mai 2011 freigesprochen worden. Für die Richter verletzte der Kommentar demnach die Persönlichkeitsrechte des Wettermoderators – dem Leser werde der Eindruck aufgedrängt, Kachelmann habe Claudia D. tatsächlich vergewaltigt.

Eine Revision des jetzigen Urteils lässt das Oberlandesgericht nicht zu. Doch Schwarzer wird sich wohl kaum geschlagen geben. Nach Auskunft ihres Anwalts, Spyros Aroukatos, gegenüber «Spiegel Online» überlegt sie, beim Bundesgerichtshof eine Nichtzulassungsbeschwerde gegen das Revisionsverbot einzulegen.

Schwarzer hat in den vergangenen vier Jahren mehrere Male Prozesse im Zusammenhang mit dem Fall Kachelmann verloren. Schwarzer hatte sich nicht an einstweilige Verfügungen gehalten und musste Strafen zahlen, weil sie Kachelmanns Verteidiger der Diffamierung beschuldigt hatte.

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