Polizeischutz für Politiker in Pension
Der Angriff auf Alt-Bundesrätin Micheline Calmy-Rey vor zwei Jahren in Genf liess aufhorchen. Nun haben ihre Nachfolger im Bundesrat neue Regeln punkto Personenschutz beschlossen.

«Ich will weiterleben wie bisher, ohne Bodyguards.» So reagierte alt Bundesrätin Micheline Calmy-Rey vor zwei Jahren nach einer Attacke auf ihre Person in Genf. Ein Mann drückte Calmy-Rey mitten auf der Strasse eine Schwarzwälder-Torte ins Gesicht. Der Angriff wurde von einem Kollegen des Täters auf Video festgehalten. Calmy-Rey hätte wie alle alt Bundesräte Anrecht auf ein Jahr Personenschutz gehabt. Sie wollte dieses Angebot bewusst nicht nutzen. Trotzdem haben nun Calmy-Reys Nachfolger im Bundesrat eine neue Verordnung beschlossen, die den Schutz für Ehemalige in Bundesdiensten regelt und ausweitet. Bundesräte, Bundesrichter, Bundeskanzlerin, gefährdete Angestellte des Bundes und auch Parlamentarier – sie alle können sich im Bedrohungsfall beim Bund melden. Fachleute prüfen und koordinieren dann Schutzmassnahmen.