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Erfolge des US-PräsidentenRegieren statt golfen

Ohne Drama, ohne Tamtam, ohne Geschrei: Joe Biden macht das, was er versprochen hat – er bekämpft die Pandemie und hilft den Menschen.

Das Corona-Hilfspaket ist im Trockenen, und die Impfungen laufen auf Hochtouren: US-Präsident Joe Biden.
Das Corona-Hilfspaket ist im Trockenen, und die Impfungen laufen auf Hochtouren: US-Präsident Joe Biden.
Foto: AFP

Einhundert Tage bekommt ein neuer Präsident in den USA normalerweise zugestanden, um sich zu bewähren. Danach kann man zumindest grob abschätzen, ob er sein Amt ernst nimmt, ob er versteht, wie Politik in Washington funktioniert, ob er mehr ins Weisse Haus mitgebracht hat als seinen persönlichen Ehrgeiz, ob er sich nur für sich selbst interessiert oder auch für das Land und die Menschen darin.

Manchmal weiss man das alles auch schon früher. Bei Donald Trump zum Beispiel war vom ersten Tag an klar, dass da ein unfähiger, erratischer Egomane regiert. Joe Biden wiederum hat erst knapp die Hälfte seiner Hundert-Tage-Frist hinter sich. Doch was er in den vergangenen sieben Wochen geschafft hat, ist durchaus bemerkenswert. Biden hat den Amerikanern versprochen, ihnen durch die beiden grossen Krisen dieser Zeit zu helfen – durch die Corona-Pandemie und durch den Einbruch der Wirtschaft, den das Virus verursacht hat. In beiden Fällen hat er sein Versprechen gehalten.

Zwei wichtige Erfolge

Erfolg Nummer eins: Das Impfen funktioniert weitgehend problemlos. Als Biden am 20. Januar vereidigt wurde, bekamen im Durchschnitt etwa 900’000 Amerikaner am Tag eine Dosis Impfstoff gespritzt. Seither ist diese Zahl auf 2,1 Millionen Impfungen pro Tag gestiegen. (Lesen Sie dazu den Artikel «100 Tage, 100 Millionen Impfdosen».)

Biden hat den Amerikanern gezeigt, wie Regieren funktionieren kann, wenn man nicht Trump heisst.

Das ist vermutlich nicht allein das persönliche Verdienst des Präsidenten. Aber anscheinend ist es auch nicht völlig egal, ob im Weissen Haus ein Donald Trump oder ein Joe Biden sitzt. Ob der Präsident seine Zeit lieber mit Golfspielen und Twittern zubringt oder ob er dafür Sorge trägt, dass genügend Impfstoffe, Ampullen und Spritzen hergestellt und verteilt werden. 50 Tage nach Bidens Amtsantritt sind 20 Prozent der Amerikaner geimpft.

Erfolg Nummer zwei: In den nächsten Tagen wird Biden ein Gesetz unterschreiben, das der Senat am Samstag gebilligt hat und durch das die Amerikaner Geld bekommen. Nicht ein paar lausige Dollar, sondern erhebliche Summen – bis zu 12’800 Dollar für eine Familie mit zwei Kindern. Für Millionen Menschen, die wegen der Pandemie ihre Jobs verloren haben, die ihre Miete, ihre Autoraten, ihre Medikamente, ihr Essen nicht mehr bezahlen können, heisst das, dass sie nicht in die Armut abstürzen werden. «Hilfe ist auf dem Weg», hat Biden diesen Bürgern versprochen. In einigen Tagen wird die Hilfe bei ihnen auf dem Konto eintreffen.

Wirtschaftspopulismus

Biden hat den Amerikanern gezeigt, wie Regieren funktionieren kann, wenn man nicht Donald Trump heisst. Kein Drama, kein Chaos, kein Geschrei, keine Twitter-Tiraden, die immer nur um das eigene fragile Ego kreisen. Stattdessen: Hilfe für Menschen, die Hilfe brauchen, um eine Katastrophe zu überstehen.

Die Republikaner haben dabei nicht mitgemacht. Vielleicht gibt es unter ihnen noch einige Vernünftige, die jetzt ahnen, dass das, was Biden tut, eine sehr beliebte Art von Wirtschaftspopulismus sein könnte, die sich bei künftigen Wahlen auszahlt. Immerhin hatte ausgerechnet der Populist Trump seine Partei im vergangenen Herbst aufgefordert, jedem Bürger einen 2000-Dollar-Check zu schicken – mit seiner Unterschrift darauf. Aber Trump hat sich eben nicht darum gekümmert, dass das tatsächlich passiert. Der Golfplatz lockte.

Das ist einer der vielen Unterschiede zwischen Trump und Biden. Den Amerikanern geht es heute deswegen besser.

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82 Kommentare
    Robert Schadegger

    Nur gut, dass ein erfahrener Politiker wie Biden an der Macht sitzt: er konnte gleich loslegen und tut es auch. Ein noch so guter Neuling hätte einen in der aktuellen Situation fatalen Nachteil! Das kompensiert sein Alter hundertmal!