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Kommentar zu SozialdetektivenRespekt vor einem Abstimmungsresultat sieht anders aus

SVP und FDP haben sich gegen das Zürcher Sozialhilfegesetz gestemmt – und klar verloren. Trotzdem reden sie bereits von Verschärfungen.

Künftig dürfen Gemeinden Sozialhilfebezüger bei Verdacht auf Betrug observieren lassen.
Künftig dürfen Gemeinden Sozialhilfebezüger bei Verdacht auf Betrug observieren lassen.
Foto: Marc Dahinden

Verkehrte Welt: Die Zürcher Stimmberechtigten haben ein Gesetz angenommen, das den Einsatz von Sozialdetektiven erlaubt – und damit SVP und FDP eine deutliche Niederlage beschert. Selbst in ihren Hochburgen sind die Bürgerlichen klar gescheitert; in keiner einzigen der 49 Gemeinden, die das Referendum gegen das Gesetz ergriffen hatten, folgten die Stimmbürger den Gemeindeoberen.

Das zeigt: Die Argumentation, das Gesetz sei zahnlos, verfing nicht. Den Stimmbürgern war es nicht nur wichtig, dass die Sozialämter zu verdeckten Ermittlungen greifen können, wenn jemand mutmasslich zu Unrecht Sozialhilfe bezieht. Sie finden es auch richtig, dass solche Ermittlungen zuerst vom Bezirksrat genehmigt werden müssen.

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