Menschenwürde verletztRichter liess Ausschaffungshäftling zu Unrecht fesseln
«Gefühl von Erniedrigung»: Weil seine Füsse während einer Gerichtsverhandlung aneinandergekettet blieben, erhält ein Mann 1500 Franken Genugtuung.
Fussfesseln sieht man selten im Gerichtssaal. Üblicherweise sind es nur die ganz schweren Verbrecher, welche die metallenen Ketten auch während der Verhandlung tragen müssen – weil sie als gefährlich gelten. Im November vergangenen Jahres war es aber ein Ausschaffungshäftling, der mit Fussfesseln vor einem Richter am Bezirksgericht Zürich erscheinen und diese auch während der Verhandlung anbehalten musste. In der Verhandlung ging es nicht um eine Straftat, sondern um sein Gesuch um Entlassung aus der Ausschaffungshaft.
Grund für die Fesselung: Corona. Genauer gesagt der Umstand, dass die Verhandlung nicht wie in normalen Zeiten im Haftraum stattfinden konnte, der im geschlossenen Bereich des Bezirksgerichts liegt. Denn der Haftraum war zu klein für die teilnehmenden Personen. Deshalb liess der Richter die Verhandlung in einem normalen Gerichtssaal durchführen – und entschied, dass der Gesuchsteller während der ganzen Zeit Fussketten tragen müsse. Es bestehe Fluchtgefahr.
