Pläne des BundesratsSchweiz bleibt noch mindestens vier Wochen im Lockdown
Alain Berset hat sich im Bundesrat durchgesetzt. Und deutet an, dass die Corona-Massnahmen über den Februar hinaus in Kraft bleiben könnten.
Der Bundesrat will erst später über einen Ausstieg aus dem Lockdown entscheiden, dann nämlich, wenn Klarheit über die Ausbreitung des mutierten und deutlich ansteckenderen Coronavirus herrscht. Damit hat sich Gesundheitsminister Alain Berset an der Regierungssitzung vom Mittwoch mit seinen Vorschlägen durchgesetzt. Nächstes Mal wird der Bundesrat voraussichtlich in vierzehn Tagen über Corona beraten, an der nächsten ordentlichen Bundesratssitzung. In einer Woche tagt der Bundesrat nicht, in Bern sind Sportferien.
Alain Berset dämpfte bei seinem Auftritt vor den Medien nach der Bundesratssitzung die Hoffnungen auf einen schnellen Ausstieg aus dem Lockdown. Mit einer raschen Aufhebung der geltenden Massnahmen ist gemäss Berset nicht zu rechnen. Im Gegenteil. Die Schliessungsanordnung für Restaurants und Läden könnten noch über Ende Februar hinaus andauern, dasselbe könnte für Veranstaltungsverbote und Restriktionen in den Bereichen Sport und Kultur gelten (Pro und Kontra: Sollen die Museen öffnen?).
Noch keine Öffnungsplanung
Über einen Plan, nach welchen Kriterien geöffnet werden soll, verfügt der Bundesrat derzeit nicht. Wörtlich sagte Berset: «Wie wir lockern würden, wenn wir könnten, wissen wir noch nicht.» Gleichzeitig liess der Innenminister durchblicken, eine Öffnung werde dieses Mal nicht gleich erfolgen wie im Frühjahr.
Für Öffnungsschritte in den nächsten Wochen sprechen theoretisch die seit längerem sinkenden Ansteckungszahlen. Dagegen spricht die Entwicklung mit den mutierten Coronaviren. Diese könnten bei den Fallzahlen bald dominieren. Berset sprach von einer Verdoppelung der Briten-Mutation jede Woche. Der Bund sieht eine Art «Pandemie innerhalb der Pandemie» (mehr zum Thema: Mit den mutierten Coronaviren in die dritte Welle).
«Es dauert noch einen Moment», sagte deshalb Berset. Gefragt seien nun weiterhin Disziplin, Distanzhalten und Hygiene. Ziel des Bundesrats sei es, für das Frühjahr eine gute Ausgangslage zu schaffen. Dies gelinge nur, wenn eine dritte Welle verhindert werden könne.
Berset beschrieb die gegenwärtige Situation wiederholt als ungünstig. Man müsse nun die Entwicklung weiter beobachten und die Situation fortlaufend analysieren (Kommentar zum Lockerungs-Dilemma des Bundesrats).
Ein Beschluss am Rande
Zu den Corona-Massnahmen hat der Bundesrat am Mittwoch nur eine konkrete Entscheidung gefällt. So sollen sich in der Schweiz tätige Diplomatinnen und Diplomaten, aber auch Grenzgängerinnen und Grenzgänger, die in Schweizer Gesundheitseinrichtungen arbeiten, kostenlos gegen Corona impfen lassen können. Der Bund übernimmt dafür die Kosten in Höhe von rund 3,5 Millionen Franken.
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