Schweiz liefert Ersatzteile für den Jemen-Krieg

Entgegen Beteuerungen des Bundesrats exportiert die Schweiz offenbar Ersatzteile für Panzerhaubitzen und Kampfjets, die im Jemen-Krieg eingesetzt werden. Davon zeugen Fotos und Artikel auf spezialisierten Internetplattformen, wie die «NZZ am Sonntag» schreibt. Die Bilder und Texte zeigen, dass Bahrain F-5-Kampfflugzeuge im Jemen-Konflikt verwendet, ebenso wie die Vereinigten Arabischen Emirate M109-Panzerhaubitzen dort benutzen. Genau für die F-5-Jets und die M109-Haubitzen bewilligte der Bundesrat am Mittwoch Ersatzteillieferungen nach Bahrain und in die Arabischen Emirate.

Das für die Ausfuhrkontrollen zuständige Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) will von den Berichten über die Kampfjet- und Panzerhaubitzen-Einsätze in Jemen Kenntnis gehabt haben, wie Seco-Sprecher Fabian Maienfisch der «NZZ am Sonntag» sagte. Dass Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann dennoch eine Bewilligung der Exportgesuche beantragt hat, begründet Maienfisch damit, dass die Hypothese einer Verwendung von F-5-Jets aus Bahrain sowie von M109-Panzerhaubitzen der Arabischen Emirate im Jemen-Krieg nicht bestätigt sei. «Die Quellen liefern auch keine konkreten Hinweise dafür», sagt Maienfisch.