Die UNO-Institutionen für Abrüstung sind nach Ansicht der Schweiz kaum mehr fähig, ihren Aufgaben nachzukommen und müssen überholt werden. Die UNO-Abrüstungskommission habe es seit nunmehr 13 Jahren nicht geschafft, neue substantielle Empfehlungen abzugegeben, sagte der Schweizer Botschafter bei der UNO in New York, Paul Seger.

«Den Beitrag, den die Kommission zum Prozess der Abrüstung leistet, ist fragwürdig», sagte Seger am Montag in der Generaldebatte der Abrüstungskommission. Die Kommission sei dabei nicht alleine: Auch die UNO-Abrüstungskonferenz sei matt gesetzt und riskiere ein weiteres Jahr der Frustration vor sich zu haben.

Nukleare und konventionelle Waffen getrennt

Wie institutionelle Hindernisse überwunden werden können, hatte die Schweiz 2011 zusammen mit den Niederlanden und Südafrika in einer Resolution zur Revitalisierung der Arbeit der Abrüstungskonferenz vorgelegt. Die Diskussion sei damit zwar lanciert, gefordert seien aber weitere konkrete Bemühungen.

Einer der Gründe, warum keine Fortschritte gemacht werden, sieht Seger darin, dass die Abrüstung nuklearer und konventioneller Waffen getrennt behandelt werden. «Die Absenz von Fortschritt in einem Gebiet lähmt das andere», sagte Seger.

Er riet der Kommission, sich gegenüber Vorschlägen des UNO-Generalsekretariates, der Wissenschaft und der Zivilgesellschaft zu öffnen.

SDA/rub