Hintergrund

Armee der Zukunft: Kleiner, flexibler, teurer

Verteidigungsminister Ueli Maurer plant den nächsten Truppenabbau und warnt, die Schweiz werde phasenweise ohne Armee auskommen müssen. Bessere Ausrüstung soll die Schwächen ausgleichen.

Truppenbesprechung: Verteidigungsminister Ueli Maurer gestern in Mägenwil.

Truppenbesprechung: Verteidigungsminister Ueli Maurer gestern in Mägenwil. Bild: Pascal Lauener/Reuters

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Die Armee der Zukunft wird kleiner, flexibler, und sie beansprucht von den Soldaten weniger Zeit. So sehen die Pläne von Verteidigungsminister Ueli Maurer aus. Gestern präsentierte er die Grundzüge seiner Armeereform auf dem Ausbildungsgelände der Genie- und Rettungstruppen in Mägenwil (AG). Konkret sind folgende Neuerungen vorgesehen:

  • Der Truppenbestand wird von heute 180'000 (inklusive 60'000 Reserve) auf 100'000 Mann reduziert. Die Reserve verschwindet ganz. Das Parlament hat sich bereits für diese Grösse ausgesprochen. Von den aktuell 177 Bataillonen dürften damit knapp 70 verschwinden.
  • Die Rekrutenschule wird von 21 auf 18 Wochen verkürzt und nur noch zwei- statt dreimal pro Jahr gestartet. Die sechs Wiederholungskurse dauern noch zwei statt drei Wochen. Insgesamt sinkt die Dienstzeit auf 225 Tage, 35 Tage weniger als heute.
  • Armeestandorte und Infrastruktur werden abgebaut. Im Gespräch ist beispielsweise der Verzicht von bis zu einem Dutzend Waffenplätzen und mehreren Militärflugplätzen. Auch bei den schweren Waffen will Ueli Maurer sparen und etwa die Artilleriegeschütze auf 68 reduzieren. Der Panzerbestand soll auf rund 100 Stück sinken. Die Armee wird noch stärker auf die Unterstützung der zivilen Behörden ausgerichtet.

Material regional verteilen

Unter dem Strich resultiere «ein Abbau von Sicherheit», resümierte Maurer. Man gehe an die Grenzen des Machbaren. «Während vieler Wochen im Jahr» werde die Schweiz faktisch ohne Armee auskommen müssen, sagte Maurer.

Um diese Schwäche etwas auszugleichen, will Maurer das in den letzten Jahrzehnten verloren gegangene Bereitschaftssystem wieder aufbauen. Die Armee zu verkleinern bedeute gleichzeitig, dass die verbleibenden Soldaten rascher und vollständiger ausgerüstet werden müssten, erklärte er. Die Armee müsse aus dem Stand heraus auf ausserordentliche Ereignisse reagieren können. Dafür notwendig seien mehr Material und eine Dezentralisierung der Logistik.

Konkret ist geplant, das Armeematerial wieder auf mehr als die heutigen fünf grossen Logistikzentren – Thun (BE), Hinwil (ZH), Othmarsingen (AG), Grolley (FR), Monteceneri (TI) – zu verteilen. Man könne beispielsweise bestehende Waffenplätze dazu gebrauchen, sagte Maurer. Wo genau die Logistik ausgebaut werden soll, sagte Maurer nicht. Nur so viel: Man werde weniger Armeestandorte ganz schliessen als ursprünglich geplant. Welche Anlagen die Armee abstossen will, gibt Maurer erst gegen Ende Jahr bekannt. Angepeilt ist eine Verringerung der Immobilien um rund ein Drittel.Obwohl die neue Armee schlanker ist als die heutige, wird sie mehr kosten. Der Bundesrat möchte ihr Budget von 4,4 Milliarden Franken auf 4,7 Milliarden aufstocken. Das Parlament verlangt ein Kostendach von 5 Milliarden. Das letzte Wort dazu ist noch nicht gesprochen.

Maurer begründet den Mehrbedarf einerseits mit dem geplanten Kauf der Gripen-Kampfjets, andererseits mit der Beseitigung von Ausrüstungslücken. Gemäss dem Armeebericht 2010 können derzeit lediglich zwei von sechs Brigaden vollständig ausgerüstet werden.

Dass Maurer bereits gestern aktiv über die Reformpläne informiert hat, die per Indiskretion schon zur NZZ gelangt waren, ist ungewöhnlich. Denn der Bundesrat hat die Vorlage noch gar nicht behandelt. Chantal Galladé, SP-Nationalrätin und Präsidentin der Sicherheitspolitischen Kommission, spricht von einer «denkbar schlechten Ausgangslage», weil mit dem Abbauszenario in den Regionen schon jetzt Widerstand geschürt werde. Armeekritische Kreise sehen in der frühen Information auch Kalkül: Der regionalpolitische Schacher könnte Maurer beim Kampf um mehr Geld für die Armee helfen. SVP-Militärpolitiker Hans Fehr hingegen nimmt Maurers Steilpass dankend an und folgert aus der skizzierten Entwicklung, dass ein Armeebudget unter 5 Milliarden einen «unverantwortlichen Kahlschlag» bedeuten würde.

260 Millionen zu viel im 2012

Nicht ganz ins Bild der Mittelknappheit passt, dass die Armee in den letzten Jahren ihr Budget gar nicht ausgeschöpft hat. 2010 häufte sie Kreditreste von knapp 530 Millionen Franken an, 2011 waren es gegen 370 Millionen. Gestern hat nun ein Sprecher des Verteidigungsdepartements auf Anfrage bekannt gegeben, dass auch im letzten Jahr knapp 260 Millionen Franken in der Kasse der Armee übrig geblieben seien. Grund für die Kreditreste seien Planungsunsicherheiten und Projektverzögerungen, insbesondere bei der Beschaffung des neuen Kampfjets.

Erstellt: 13.05.2013, 21:47 Uhr

Truppenstärke und Kosten europäischer Armeen.
(Für Detailansicht auf Bild klicken) (Bild: TA-Grafik/Quelle: Stockhom International Peace Institute, European Defence Agency, Nato. Diverse)

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