Dieser Kanton tickt anders

Schaffhausen sagte als einziger Kanton Ja zur Abschaffung der Pauschalsteuer. Die Gründe.

Stolz einer kleinen Stadt: Der Munot in Schaffhausen. Foto: Alessandro Della Bella (Keystone)

Stolz einer kleinen Stadt: Der Munot in Schaffhausen. Foto: Alessandro Della Bella (Keystone)

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Am Sonntag war die Schweiz lila: die Südseite dunkellila, der Norden helllila. So hat das Bundesamt für Statistik auf seiner Karte jene Kantone eingefärbt, die Nein sagten zur Abschaffung der Pauschalsteuer. Nur die kleine Ausstülpung an der Schweizer Nordgrenze war anders, war grün gefärbt. Schaffhausen.

Der Kanton Schaffhausen zeigte am Sonntag ein fast aufständisches Abstimmungsverhalten: Als einziger Kanton sagte er Ja zur Abschaffung der Pauschalsteuer, und viel hat nicht gefehlt, und er hätte eine kantonale Reichensteuer eingeführt. Diese geht auf eine Ini­tiative der ultralinken AL zurück, die in Schaffhausen so stark ist wie kaum in einem anderen Kanton.

Ohne Reue abgeschafft

Ist Schaffhausen so klassenkämpferisch? So links? «Schön wärs», meint Hans-Jürg Fehr, Alt-Nationalrat und früherer SP-Präsident. Links seien die Schaffhauser einmal gewesen, damals, als die Fabriken im hochindustrialisierten Kanton florierten. Heute stimmten sie nur noch in sozialen Fragen links, in der Europapolitik sei der Einfluss der SVP spürbar. Die Zustimmung zu Ecopop jedenfalls war überdurchschnittlich.

Bei der Pauschalsteuer blieben die Schaffhauser ganz auf ihrer Linie. «Sie sagten sich wohl: Was für Schaffhausen gut ist, kann für die Schweiz nicht schlecht sein», erklärt Fehr. Bereits 2011 haben sie die Pauschalsteuer im Kanton abgeschafft und bereuen es nicht: Sechs Pauschalbesteuerte zählten sie damals. Drei wohnen heute noch hier und zahlen mehr Steuern als früher alle sechs zusammen. Dies, weil eine Person laut Finanzdirektion «ausserordentlich viel mehr Steuern» zahlt als früher – sie fühlte sich zu alt, um umzuziehen.

Natürlich könne man sich fragen, ob Schaffhausen auch Ja gesagt hätte, wenn sich mehr «Söttige» im Kanton niedergelassen hätten, sagt Stadtpräsident Thomas Feurer (GLP). Aber sie seien zum Glück von diesem «Geschenk» verschont geblieben. Die Schaffhauser hätten ein feines Sensorium für Gerechtigkeit. «Sie mussten sich immer zur Decke strecken, es hatte nie viele Reiche hier, die einen Geldsegen über sie ausgeschüttet hätten.» So hätten sie es gar nicht goutiert, dass sie über jeden Rappen hätten Rechenschaft ablegen müssen, während Gutbetuchte einen Deal mit dem Kanton abschliessen konnten.

Dass der Sinn der Schaffhauser gegenüber der Steuergerechtigkeit so geschärft ist, schreibt die AL ihrem Wirken zu. «Wir haben viele Ungerechtigkeiten mit Volksinitiativen bekämpft», sagt ihr Kantonsrat Florian Keller, die privilegierte Dividendenbesteuerung etwa oder die degressive Steuer. Das habe gewirkt. So war er selber überrascht, wie hoch am Sonntag die Zustimmung zur Reichensteuer war. In einem kleinen Kanton sei es einfacher, Volksinitiativen zu lancieren. «Wir sind keine Versammlungspartei, sondern eine Bewegungspartei. Wenn zehn Kollegen wirklich wollen, bringen sie die 1000 Unterschriften für eine Initiative zusammen.»

So ist die Abstimmung über die Pauschalsteuer sozusagen die Fortsetzung der Abzockerinitiative des heutigen Schaffhauser Ständerats Thomas Minder, die in seinem Heimatkanton mit 76 Prozent Ja-Stimmen unterstützt wurde. Bei der Abzockerinitiative ging es um Lohngerechtigkeit, bei der Pauschalsteuer um Steuergerechtigkeit. «Auf der Gefühlsebene sprechen beide Initiativen das Gleiche an: Die da oben, die schon so viel haben, sollen nicht noch mehr profitieren», sagt Hans-Jürg Fehr. Auch Claudio Kuster, Minders Mitstreiter, sieht Parallelen. Beide Initiativen seien im linken Schaffhausen auf fruchtbaren Boden gefallen. Bei der Pauschalsteuer sei es aber anders als bei der Abzocker­initiative nur um Ausländer gegangen und das habe ihr Stimmen gebracht.

«Eigentlich würde man erwarten, dass Schaffhausen offen ist gegenüber dem Ausland», sagt Hans-Jürg Fehr. So eng sei der Kanton mit Deutschland vernetzt, dass sie sogar das Abwasser gemeinsam abführen. Aber das Gegenteil sei der Fall. Er hat nur eine Erklärung dafür. Während des Zweiten Weltkriegs erlebten die Schaffhauser die Bedrohung, die von Deutschland ausging, am unmittelbarsten – und wussten, dass sie bei einem Angriff nicht verteidigt worden wären. «Dieses Trauma wirkt wohl heute noch nach.»

Erstellt: 02.12.2014, 06:16 Uhr

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