Drei Frauen sollen es wieder sein

Die Präsidentinnen von CVP- und FDP-Frauen koordinieren ihr Vorgehen bei den nächsten Bundesratswahlen.

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Noch vor wenigen Tagen wirkte die Forderung der CVP-Frauen nach einem reinen Frauenticket bei der Wahl um die Nachfolge von Bundesrätin Doris Leuthard eher wie eine Durchhalteparole denn als aussichtsreiche Forderung. Denn da war noch CVP-Präsident Gerhard Pfister, dem Ambitionen für dieses Amt nachgesagt werden. Nun hat er sich selber aus dem Rennen genommen: «Ich werde mich nicht als Kandidat zur Verfügung stellen», sagte er der NZZ. Jedenfalls nicht, wenn Leuthard vor den Wahlen zurücktreten würde.

Damit sind die Chancen gestiegen, dass Anfang nächster Legislatur Ende 2019 nicht wie bis anhin nur zwei Frauen im Bundesrat vertreten sind, sondern sogar drei. Auch FDP-Bundesrat Johann Schneider-Ammann tritt nicht wieder an, und nachdem die Freisinnigen mit Ignazio Cassis erst vor einem halben Jahr einen Mann in die Regierung schickten, sind die FDP-Frauen entschlossen, Schneider-Ammann durch eine Frau zu ersetzen. Ihre Präsidentin Doris Fiala fordert ebenfalls ein reines Frauenticket, wie sie dem «Blick» sagte – unabhängig davon, ob die CVP wieder eine Frau in den Bundesrat schickt oder nicht. Würden weder Leuthard noch Schneider-Ammann durch eine Frau ersetzt, verbliebe Simonetta Sommaruga (SP) als einzige Frau im Bundesrat.

«Jetzt braucht es eine Frau»

«Bei den nächsten Wahlen braucht es zurzeit keinen Romand mehr und keinen Tessiner. Jetzt braucht es eine Frau», sagt Fiala. Die Freisinnigen hätten seit 30 Jahren keine Bundesrätin mehr gestellt. Infrage kämen Ständerätin Karin Keller Sutter oder Parteipräsidentin Petra Gössi. Mit einem reinen Frauenticket will Fiala sicherstellen, dass bei der nächsten Vakanz eine Frau gewählt wird – bei Bundesratswahlen komme es immer zu «irgendwelchen strategischen Spielchen.» Ihre Kritik zielt auch auf Teile der SP-Frauen. Diese riefen stets nach Kandidatinnen, würden jene der Bürgerlichen aber doch nicht geschlossen unterstützen. Weil ihnen die politische Ausrichtung wichtiger sei als das Geschlecht.

Die CVP- und FDP-Frauen erfuhren erst letzte Woche über die Medien, dass sie beide ein reines Frauenticket fordern, wie Babette Sigg Frank, Präsidentin der CVP-Frauen, sagt. Nun aber treffen sich Sigg und Fiala demnächst zu einer Sitzung, um ihr Vorgehen für die nächsten Bundesratswahlen zu besprechen und zu koordinieren. Wie stehen ihre Chancen? «Mittlerweile sollte jede und jeder verstanden haben, dass auch zwei Bundesrätinnen nicht reichen», sagt Babette Sigg. Die CVP-Frauen haben eine Findungskommission für die Nachfolge Leuthards eingesetzt. Sigg will aber erst Namen nennen, wenn ihre Bundesrätin den Rücktritt bekannt gegeben hat. Mit grosser Wahrscheinlichkeit werden jene der Nationalrätinnen Viola Amherd oder Andrea Gmür darunter sein.

Parteipräsident Gerhard Pfister sagt auf Anfrage, im 21. Jahrhundert könne es sich die CVP als Bundesratspartei nicht erlauben, ohne Frau zu Wahlen anzutreten. Aber ob es zwingend nur Frauen sein sollen, dazu will er sich nicht äussern. Das sei der Entscheid der Fraktion, und dem werde er sich anschliessen.

Die Männer müssen auch wollen

Fiala sieht es nun als ihre erste Aufgabe, ihren Parteikollegen vor Augen zu führen, dass eine Partei, die das Wort «Fortschritt» in ihrem Slogan verwendet, auch mit einer Frau im Bundesrat vertreten sein muss. Sonst leide die Glaubwürdigkeit, und das könnte sich rächen. «Wir sind aber auf den Goodwill der Männer angewiesen», sagt sie. Denn selbst wenn alle Frauen im Parlament zusammenspannten, genügten ihre Stimmen nicht, um eine Frau in den Bundesrat zu wählen.

Die grösste Gefahr für ein reines Frauenticket sieht Babette Sigg in den Männern, die ebenfalls Bundesrat werden wollen; die CVP hat nur noch einen Sitz in der Regierung inne, und bis er wieder frei wird, könnten manche zu alt für das Amt sein. Aber sie sagt: «Der gesellschaftliche Druck ist heute so gross, dass die Frauen wieder angemessen in der Regierung vertreten sind, dass das Parlament dies nicht ignorieren kann.»

Für ein Jahr die Mehrheit

«Die Frauenparteien gehen heute viel forscher vor als früher», sagt Kathrin Bertschy anerkennend. Sie ist Co-Präsidentin von Alliance F und GLP-Nationalrätin. Alliance F legt den Politikerinnen unter ihren Mitgliedern nahe, reine Frauentickets zu fordern. Ziel ist es, dass die Hälfte des siebenköpfigen Bundesrats wieder weiblich ist – oder auch etwas mehr. Mit dem Amtsantritt von Simonetta Sommaruga im November 2010 stellten die Frauen mit vier Bundesrätinnen erstmals in der Geschichte der Schweiz die Mehrheit in der Landesregierung. Aber nur kurz: Bereits nach einem Jahr versetzte sie der Rücktritt Calmy-Reys wieder in die Minderheit.

Erstellt: 07.05.2018, 18:41 Uhr

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