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Agenten suchen Gülen-Anhänger

Auch in Deutschland gibt es Hinweise auf türkische Spitzel.

Der türkische Geheimdienst spioniert offenbar in grossem Umfang Anhänger der Gülen-Bewegung in Deutschland aus. Nach Informationen von «Süddeutscher Zeitung», NDR und WDR übergab der Chef des türkischen Geheimdienstes MIT am Rand der Münchner Sicherheitskonferenz eine Liste mit den Namen von Hunderten in Deutschland lebenden angeblichen Gülen-Anhängern an den Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes (BND). Auf der Liste finden sich auch Meldeadressen, Handy- und Festnetznummern sowie Fotos der Betroffenen. Die Türkei behauptet, dass die Gülen-Bewegung hinter dem gescheiterten ­Militärputsch stecke, und verfolgt ihre Anhänger als Terroristen.

Der BND übermittelte die im Februar übergebene Liste an die deutsche Regierung. Eine Auswertung hat ergeben, dass etliche der Fotos auf der Liste offenbar heimlich aufgenommen wurden – etwa durch Überwachungskameras. Insgesamt befinden sich mehr als 300 Personen und mehr als 200 angeblich der Gülen-Bewegung zuzurechnende Vereine, Schulen und andere Einrichtungen im Dossier des MIT. Wie genau der türkische Geheimdienst an die Informationen gekommen ist, damit beschäftigt sich derzeit Experten der deutschen Spionageabwehr.

«Völlig unerträglich»

Aus Sorge um die Sicherheit der Betroffenen sind erste Bundesländer dazu übergegangen, diese vor den Nachstellungen des MIT zu warnen. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius erklärte: «Es ist völlig unerträglich, dass die Menschen hier ausgeforscht werden, teilweise bis in den privatesten Bereich.» Ein Sprecher des Landeskriminalamts Niedersachsen sagte, man warne die Betroffenen, «damit sie wissen, wenn sie in die Türkei reisen, wenn sie türkisches Hoheitsgebiet betreten, dass möglicherweise Repressalien auf sie warten.» Die Polizei in Nordrhein-Westfalen warnt auch vor dem Betreten von türkischen diplomatischen Einrichtungen in Deutschland. Man müsse sehr «sorgfältig überlegen, ob man solche Einrichtungen betreten kann als Mensch, der auf solch einer Liste steht».

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