Erst einsame Siegerin, jetzt Abschied im Doppelpack

Bundesrätin Doris Leuthard hat dem Druck nachgegeben. Ihr Rücktritt erweitert den Spielraum für die Nachfolge – und hilft der eigenen Partei.

Tränen zum Abschied: Doris Leuthard erklärt ihren Rücktritt vor den Medien im Bundeshaus.

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Am Schluss konnte sie nicht mehr anders. Der Druck war schlicht zu gross geworden. Ein konkretes Rücktrittsdatum, bitte! Eine Doppelvakanz, wenn möglich! Immer lauter forderten Parlament und Medien CVP-Bundesrätin Doris Leuthard zur Demission auf.

Damit könnte der Kontrast zwischen Antritt und Abgang der stets souverän kommunizierenden Aargauerin nicht grösser sein: Im Jahr 2006 komfortabel auf einem Einerticket in die Regierung gewählt, ist ihr diese Woche der kommunikativ unbeholfenere Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann mit seinem Rücktritt zuvorgekommen. Leuthard verhehlte vor den Medien nicht, dass sie dies ärgert. Die einsame Siegerin von damals: Sie wird im Dezember im Doppelpack verabschiedet.

Doch abseits dieser persönlichen Schmach ist ihr Rücktritt zum wenig selbstbestimmten Zeitpunkt der richtige Schritt. Mit der Doppelvakanz erhält das Parlament nun mehr Spielraum in Bezug auf politische Ausrichtung, Geschlecht und Herkunft der Kandidaten. So sind die starken Favoriten in der FDP Ostschweizer; im breiteren, aber diffusen CVP-Kandidatenfeld drängen sich eher Zentralschweizer auf.

Leuthard hat der CVP die Macht gesichert.

Für die Frauenvertretung im Bundesrat könnte die Doppelvakanz hingegen nachteilig sein. Teile des Parlaments werden argumentieren, mit der Wahl einer FDP-Frau wie Karin Keller-Sutter werde dafür in der CVP nach zwölf Jahren der Platz für einen Mann frei. Damit würde sich eine Regel bestätigen: Noch nie hat das männerdominierte Parlament zwei Frauen gleichzeitig in den Bundesrat gewählt. Dem kann die CVP als familienfreundliche Partei bei der Kandidatenkür aber entgegenwirken. Sie hat es in der Hand, für eine höhere Frauenvertretung zu sorgen, indem sie mehrere Frauen nominiert.

Mit ihrem vorzeitigen Rücktritt hat Leuthard jedoch vor allem ihrer eigenen Partei einen Dienst erwiesen. Die Wähleranteile der CVP sind in freiem Fall. Verliert sie bei den nächsten Wahlen so stark, wie die Sitzverluste in den Kantonen erahnen lassen, stünde ihr Bundesratssitz Ende der Legislatur zur Diskussion. Hätte Leuthard bis dann gewartet, hätten die in der Wählergunst aufstrebenden Grünen gute Argumente für einen Sitzanspruch gehabt. Nun hat Leuthard der CVP die Macht gesichert – aktuell wird ihr keine andere Partei den Sitz ernsthaft streitig machen. Der schlingernden Mitte-Kraft bietet sich damit ein Jahr vor den Wahlen die Chance, sich im Glamour der Bundesratswahlen als relevante politische Playerin zu präsentieren.

Zwei neue Bundesräte – das könnte die Mehrheiten im Siebnergremium entscheidend verändern. Je nach politischer Ausrichtung der Nachfolger könnten die Mehrheiten wieder in die moderatere Mitte kippen, nachdem zuletzt das rechts-bürgerliche Vierergespann aus FDP und SVP dominiert hat. Das ist eine Chance für festgefahrene Dossiers wie die Europapolitik. Und damit auch eine Chance für die Gestaltungskraft der Regierung.


Bildstrecke – die Karriere von Doris Leuthard in Bildern

Erstellt: 27.09.2018, 14:41 Uhr

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