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Die Schweiz als Tummelfeld für Agenten aus aller Welt

Die Schweiz tut sich schwer mit ihrem Nachrichtendienst. Das hat mit den Schwächen in der Spionageabwehr zu tun.

Streng geheim: Sicht auf den Sitz des Departements fuer Verteidigung, Bevoelkerungsschutz und Sport, VBS, wo auch der Nachrichtendienst des Bundes ansaessig ist.
Streng geheim: Sicht auf den Sitz des Departements fuer Verteidigung, Bevoelkerungsschutz und Sport, VBS, wo auch der Nachrichtendienst des Bundes ansaessig ist.
Peter Schneider, Keystone

Bei nüchterner Betrachtung von Ausstattung, Möglichkeiten und Mitteln des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB), der erst seit 2010 in heutiger Form besteht, wird klar: Die Schweiz spielt in unterer Liga. Mit dem neuen Nachrichtendienstgesetz soll dies ändern. Obwohl das Gesetz wegen den erweiterten Befugnissen für den NDB bereits im Vernehmlassungsentwurf umstritten ist, erscheint die Zeit günstig für eine Bestandesaufnahme; bevor die Wogen auf politischer Ebene hochgehen, im Spannungsfeld zwischen dem Rechtsgut der Integrität des Einzelnen sowie der ebenfalls gewichtigen Wahrung der inneren und äusseren Sicherheit. Wo bestehen Mängel im heutigen System? Welche Aufträge kann der NDB systembedingt nicht oder nur ungenügend erfüllen?

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