Ein Bundesrat, der nie Politiker war

Er verband handelspolitischen Hyperaktivismus mit regulatorischer Zurückhaltung: In Erinnerung bleiben wird Johann Schneider-Ammann aber aus einem anderen Grund.

Best-of acht Jahre Bundesrat: Johann Schneider-Ammann. (Video: Tamedia/Mit Material von SRF und AFP)

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Es hörte auf, wie es immer war, wie es anfing und weiterging, all die acht langen Jahre des Bundesrats Johann Schneider-Ammann. Mit einer Begriffswolke aus Jobs, Digitalisierung, Innovation, Sozialpartnerschaft, Wettbewerb, nochmal Jobs und nochmal Jobs. Mit Sätzen, deren Zweck und Ziel lange unklar bleibt, manchmal bis zum Schluss. Der schneider-ammannsche Singsang, einmal gehört, niemals vergessen.

Er sei wach, sagte Johann Schneider-Ammann zu Beginn seiner Medienkonferenz und die anwesenden Journalisten lachten herzlich. Natürlich sei er ab und zu müde, aber er wisse auch warum. Wieder herzliches Gelächter. «Pointen à gogo», schrieb ein Journalist auf Twitter. Die Aussetzer der vergangenen zwei Jahre, das Einnicken während Sitzungen (auch im Bundesrat), seine rhetorische Unfähigkeit, einen Gedanken konzis und kohärent zu Ende zu bringen – alles ein Spass, nicht weiter der Rede wert.

Video-Analyse: «Seine Tiefpunkte waren die öffentlichen Auftritte»

Wie überraschend Johann Schneider-Ammanns Rücktritt für die Schweiz ist und was von seiner Amtszeit bleiben wird, erklärt Fabian Renz, Leiter der Bundeshausredaktion, im Video.

«Ich war nicht Politiker, als ich anfing, und ich bin nicht Politiker, wenn ich gehe», sagte Schneider-Ammann zum Schluss seiner Medienkonferenz und brachte damit seine acht Jahre in der Regierung auf den Punkt. Als Unternehmer war er 2010 in den Bundesrat gewählt worden, als Unternehmer verstand er sich während seiner Zeit in der Regierung immer.

«Manchmal ist es in der Politik das Schwierigste, einfach nichts zu tun.» Johann Schneider-Ammann, Wirtschaftsminister

Der ehemalige Swissmem-Präsident verband handelspolitischen Hyperaktivismus mit grösster regulatorischer Zurückhaltung. Acht Jahre lang hastete er um den Globus, um der Schweizer Wirtschaft Türen zu öffnen und Freihandelsabkommen wie jenes mit China, sein grösster Erfolg übrigens, anzubahnen. Derweil überliess er die inländische Wirtschaftspolitik anderen – den Sozialpartnern, den Verbänden, den Parteien, den Bundesratskollegen.

Die politische Bilanz von Johann Schneider-Ammann fällt auch aus einem anderen Grund durchzogen aus. Kaum je war offensichtlicher, wie beschränkt Spielraum und Einfluss eines Volkswirtschaftsministers sind. Die einschneidendsten ökonomischen Ereignisse der letzten acht Jahre waren die zwei dramatischen Aufwertungen des Schweizer Frankens in den Jahren 2011 und 2015.

Beim ersten Frankenschock warf sich Schneider-Ammann noch mit einem milliardenschweren Hilfspaket gegen die Marktkräfte. Das Geld versickerte wirkungslos in der Industrie und im Tourismus. Schneider-Ammann zog seine Lehren daraus. Als die Nationalbank 2015 die Stützung des Euro-Mindestkurses aufgab und der Franken ein zweites Mal durch die Decke ging, hielt er sich trotz harter Kritik resolut zurück.

Als Schneider-Ammann im Juli 2015 für einige Tage an der US-Westküste weilte, erklärte er während einer Busfahrt auf dem Highway 101 zwischen San Francisco und Palo Alto seine Beweggründe: «Natürlich fordern derzeit alle, dass ich etwas mache. Und natürlich könnte ich ein paar Massnahmen vorschlagen. Aber keine Idee, die ich bisher gehört habe, ist überzeugend. Manchmal ist es in der Politik das Schwierigste, einfach nichts zu tun.»

Sein Verschulden bei der MEI

Somit ist in einer Bilanz auch das zu würdigen, was Schneider-Ammann eben gerade nicht getan hat. Und da gibt es einiges. Beispielsweise hat es der Volkswirtschaftsminister versäumt, in den Jahren von rekordhoher Zuwanderung auf die Ängste vor Jobverlust, Lohndumping und Verdrängung einzugehen. Dass der Bundesrat die Gefahr der Masseneinwanderungsinitiative unterschätzte und den Argumenten der SVP nur wenig Konkretes entgegenzusetzen hatte, war massgeblich Schneider-Ammanns Verschulden. Der FDP-Magistrat war sich dessen bewusst. Es war seine Form der Wiedergutmachung, dass er nach dem 9. Februar 2014 energisch dafür kämpfte, dass die Schweiz Mitglied beim EU-Forschungsprogramm «Horizon 2020» blieb.

In der Landwirtschaft, seinem zweiten grossen Problemfeld, agierte Schneider-Ammann glücklos. Er setzte zwar den ökologischen Umbau der Agrarpolitik weiter fort. Seine eigentliche Ambition jedoch, die Öffnung des Agrarmarktes, bleibt nicht nur unerfüllt, sie gestaltet sich heute wohl schwieriger denn je. Ohne Not hat Schneider-Ammann die Bauern 2017 zur Kraftprobe herausgefordert. Nach sechs Monaten war der Kampf entschieden – zu Ungunsten Schneider-Ammanns. So hat ausgerechnet der Magistrat des Freihandels die protektionistische Allianz unter dem Strich gestärkt.

In der FDP wurde Schneider-Ammann schon länger wie ein Grossvater behandelt.

Eine politische Fehleinschätzung lag auch seiner Verhandlungsaktivität im Sommer 2018 zugrunde. Schneider-Ammann glaubte, mit seiner Autorität als einstiger Patron wäre es ihm möglich, basierend auf dem EU-Entsenderecht eine Ersatzkonstruktion für die flankierenden Massnahmen zu bauen. Eine Auffanggesellschaft für alle: Gewerkschaften, Arbeitgeber und – natürlich – die EU. Es war eine Vision, nahe am politischen Grössenwahn. Nicht einmal die ihm sonst stets verbundenen Arbeitgeber waren bereit, sich hinter seine Vorschläge zu stellen. Anfang September 2018 wurde offensichtlich: Das politische Kapital Schneider-Ammanns ist erschöpft. Die Zeit war reif für den Abschied. Das wusste auch er.

Am Morgen seiner Rücktrittsankündigung sprach er kurz mit Ständeratspräsidentin Karin Keller-Sutter, seiner ehemaligen Konkurrentin um den Bundesratssitz und «natürlichen Nachfolgerin», wie er sie in Parteikreisen selber bezeichnet. Er sagte ihr, dass er nun etwas Grossvater sein möchte. Ein «aktiver Grossvater» ergänzte er später vor den Medien. In der FDP wurde Schneider-Ammann schon länger wie ein Grossvater behandelt. Ein rüstiger und manchmal aktiver, mit guten Tagen, und mit schlechten.

Die Politkarriere von Schneider-Ammann in Bildern

Als es ihm vor zwei Jahren nach einem Rippenbruch besonders schlecht ging und die ersten Berichte über Schneider-Ammanns Gesundheitszustand erschienen, wurden erfolgreich absolvierte Teilnahmen am eigenen Fraktionsausflug von der Partei als Beweis für die Leistungsfähigkeit des Wirtschaftsministers hervorgehoben. Und das ernsthaft, ohne ironische Brechung oder süffisanten Unterton.

Es war das Bild, das die FDP und sein Umfeld nach dem schwierigen Start in der Regierung von Schneider-Ammann ganz bewusst pflegte: Er mag schon etwas älter sein, behäbig, rhetorisch nicht sehr geschickt und von den Medien belächelt. Dafür sei er «unermüdlich» (FDP-Präsidentin Petra Gössi) für den Werkplatz Schweiz unterwegs.

Gerade für die FDP war das kein einfacher Spagat. Vor allem in jenen Momenten, in denen die Form den Inhalt bei weitem überstrahlte. Seine Rede zum Tag der Kranken, als er mit unbewegter Miene über Humor sprach und danach wochenlang dafür durch den Kakao gezogen wurde, schaffte es als Schlagzeile bis nach Amerika. Schneider-Ammann sei etwa so lustig wie ein Bestattungsunternehmer, schrieb die «Washington Post». Mehr internationale Schlagzeilen hat vor ihm wohl kein Bundesrat gemacht.

Ein echter Patron weiss, wann er gehen muss.

Dass dieses Schicksal ausgerechnet Schneider-Ammann ereilt, ist kein Zufall. «Er jasst, die anderen pokern», hiess es einmal in einem Porträt über ihn. Der Wirtschaftsminister, das wiederholte er bei seiner Abschiedspressekonferenz noch einmal, hatte nie grosse Lust auf das politische Spiel. Auf raffinierte Züge, auf gute Auftritte, auf Blendwerk. Seine Herangehensweise an Probleme war immer jene des Patrons, der er früher gewesen war. Alle an einen Tisch, reden wir darüber, finden wir eine Lösung.

Je länger seine Amtszeit dauerte, desto geringer wurde allerdings die Lust der Teilnehmenden auf die runden Tische von Schneider-Ammann. Der Wirtschaftsminister begann seine Mediationen nicht mehr mit dem Problem, sondern mit der fixfertigen Lösung – und verstand dann nicht, warum seine Gesprächspartner nicht mehr mit ihm reden wollten.

Der Schalk des ehemaligen Unternehmers, der Witz und die (bedächtige) Schlagfertigkeit waren in den letzten Monaten immer weniger zu spüren. Das Amt schien dem Protestanten aus dem Emmental je länger je mehr eine Bürde. Nun hat er die Kraft und die Grösse gefunden, sich davon zu lösen. Ein echter Patron weiss, wann er gehen muss.

Erstellt: 25.09.2018, 16:17 Uhr

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