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Schneider-Amman kriegt Messer, Amherd einen Tennisschläger

Bei der Schlüsselübergabe für die Departemente im Bundesrat gibt es traditionell Geschenke.

Viola Amherd ist nicht nur die erste Verteidigungsministerin der Schweiz, sondern auch die Sportministerin: Guy Parmelin überreichte ihr einen Tennisschläger.
Viola Amherd ist nicht nur die erste Verteidigungsministerin der Schweiz, sondern auch die Sportministerin: Guy Parmelin überreichte ihr einen Tennisschläger.
Keystone

Tag der symbolischen Schlüsselübergabe im Bundeshaus: Am Vormittag übergab Guy Parmelin den Schlüssel des Verteidigungsdepartements (VBS) an Viola Amherd, am Nachmittag übernahm er von Johann Schneider-Ammann den Schlüssel des Wirtschaftsdepartements (WBF).

Schneider-Ammann überreichte einen Schlüssel aus einem 3-D-Drucker. «Diese Technologie bringt uns voran», sagte er. Im WBF warteten aber auch grosse Herausforderungen. Die Digitalisierung werde die Berufsbilder und die Wertschöpfungskette komplett umkrempeln.

Den Schlüssel übergebe er mit Freude, sagte Schneider-Ammann, denn er sei überzeugt, dass das neue Team dasselbe Ziel verfolgen werde wie er als Wirtschaftsminister verfolgt habe: Jobs, Jobs, Jobs.

WEF vorbereiten

Parmelin schenkte Schneider-Ammann seinerseits ein Holzbrettchen in Hornkuh-Form und ein Messer. Er sei sich bewusst, dass im WBF grosse Herausforderungen auf ihn warteten, stellte er fest. Er freue sich darauf. Den restlichen Nachmittag werde er gemeinsam mit Schneider-Ammann an Dossiers arbeiten. Unter anderem gelte es, sich auf das Weltwirtschaftsforum (WEF) vorzubereiten.

Bundesrat Guy Parmelin überreichte der neuen Bundesrätin Viola Amherd symbolisch den Schlüssel zum VBS. Video: SDA

Auf die Frage, wie er die Gewerkschaften vom Rahmenabkommen mit der EU überzeugen wolle, sagte Parmelin, der Widerstand komme nicht nur von den Gewerkschaften, sondern auch von Arbeitgeberseite. Darüber hinaus wollte er sich nicht zum Rahmenabkommen äussern. Die Konsultation sei nun im Gang, sagte er auf entsprechende Fragen.

Erste Verteidigungsministerin

Am Vormittag hatte Parmelin mit einem historischen Schlüssel symbolisch die Verantwortung für das VBS an Viola Amherd übergeben, die erste Verteidigungsministerin der Schweiz. Sie sprach vor den Medien von einer grossen Verantwortung – auch für 12'000 Mitarbeitende.

Guy Parmelin übernimmt das Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung – und erhält von Johann Schneider-Ammann einen Schlüssel aus dem 3-D-Drucker. Foto: Keystone
Guy Parmelin übernimmt das Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung – und erhält von Johann Schneider-Ammann einen Schlüssel aus dem 3-D-Drucker. Foto: Keystone

Sie habe sich in den vergangenen Tagen bereits einen ersten Überblick über die Tätigkeiten des VBS verschafft. Es gebe aber noch viel zu sehen und viel zu studieren. «Ich bin keine Frau der Schnellschüsse», sagte sie. Sie werde sich in die verschiedenen Dossiers einarbeiten, Prioritäten setzen und dann zu arbeiten beginnen.

Keine Schonfrist

Mit einer langen Schonfrist darf Amherd nicht rechnen. Ursprünglich wollte der Bundesrat den Entscheid über den Kauf von Kampfjets und Luftabwehrraketen noch im laufenden Jahr fällen. Ob er diesen mangels Einigkeit oder wegen der anstehenden Stabsübergabe aufgeschoben hat, ist unklar. Um im Zeitplan zu bleiben, müsste Amherd das Geschäft aber rasch in den Bundesrat bringen. Dazu wollte sie sich bei der Schlüsselübergabe nicht äussern.

In die Vernehmlassung geschickt hatte der Bundesrat einen Planungsbeschluss von grosser Tragweite. Ein solcher würde dem fakultativen Referendum unterstehen. Das Volk könnte über den Kauf von Kampfjets und Fliegerabwehr-Raketen für insgesamt 8 Milliarden Franken abstimmen, nicht aber über die gewählten Modelle. Dieses Vorgehen stiess in der Vernehmlassung auf Kritik, auch bei Amherds eigener Partei, der CVP.

Ebenfalls für Donnerstag ist die Schlüsselübergabe im Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) vorgesehen. Jene im Umweltdepartement (Uvek) erfolgt am Freitag.

(SDA)

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