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111'700 Personen für Pädophilie-Initiative

Ein Begehren verlangt, dass Pädophile nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen. Bisher existiert zwar bereits ein entsprechendes Berufsverbot, das kann jedoch nur beschränkt gelten gemacht werden.

Übergaben heute in Bern die Unterschriften: Der Verein Marche Blanche.
Übergaben heute in Bern die Unterschriften: Der Verein Marche Blanche.
Keystone

Die eidgenössische Volksinitiative «Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen» ist formell zustande gekommen. Die Bundeskanzlei erklärte heute rund 111'700 Unterschriften des Begehrens gültig. Nötig wären 100'000.

Der Verein Marche Blanche hatte die Initiative am 20. April 2011 mit über 114'000 Unterschriften eingereicht. Obwohl Justizministerin Simonetta Sommaruga im Februar eine Ausweitung des Berufsverbots für Pädokriminelle in Aussicht stellte, hielt der Verein an seinem Begehren fest.

Berufsverbot greift nicht immer

Die Initianten wollen mit dem neuen Begehren den Artikel 123 der Bundesverfassung mit folgendem Text ergänzen: «Personen, die verurteilt werden, weil sie die sexuelle Unversehrtheit eines Kindes oder einer abhängigen Person beeinträchtigt haben, verlieren endgültig das Recht, eine berufliche oder ehrenamtliche Tätigkeit mit Minderjährigen oder Abhängigen auszuüben.»

Verurteilte Sexualstraftäter, die sich wieder in Freiheit befinden, haben zwar bereits heute ein Berufsverbot. Dieses gilt aber nur, wenn das Verbrechen während der Ausübung des Berufs begangen wurde.

Marche Blanche hatte schon die Initiative zur Unverjährbarkeit sexueller und pornografischer Straftaten an Kindern lanciert. Gegen den Willen von Bundesrat und Parlament nahmen Volk und Stände die Initiative im November 2008 an.

(SDA)

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