25 Minuten Glamour

Donald Trump und Bundespräsident Berset dürften sich in Davos kurz treffen – und dann nie wieder. Unser Bundespräsidium ist eine Fehlkonstruktion.

Wieder unterwegs: Donald Trump besteigt die Air Force One. Foto: Andrew Harnik (Keystone)

Wieder unterwegs: Donald Trump besteigt die Air Force One. Foto: Andrew Harnik (Keystone)

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Der Besuch von Amerikas Präsident Donald Trump in Davos sei eine «grosse Chance für die Schweiz». Das sagt einer, der es wissen müsste: Adolf Ogi (SVP), der Schweizer Millenniums-­Bundespräsident, traf im Jahr 2000 das einzige US-Staatsoberhaupt, das bisher das World Economic Forum (WEF) mit seiner Anwesenheit beehrte. Mit Ogi und drei seiner Regierungskollegen unterhielt sich Bill Clinton damals über das militärische Engagement der Schweiz im Kosovo und über die bilateralen Beziehungen.

Selbstredend gab es für den Gast aus den Vereinigten Staaten noch einen der berühmten ogischen Bergkristalle als Geschenk. Nach 20 oder 25 Minuten – die Angaben variieren je nach Quelle – war der Austausch vorbei. Oder doch nicht ganz? Nach dem Treffen habe er Clinton «jederzeit anrufen» können, verriet Ogi diese Woche dem Onlineportal «Watson». «Das war viel wert.»

Der Alt-Bundesrat rührt damit an eine interessante Frage: den Wert persönlicher Beziehungen in der hohen Politik. Dass es zwischen Staaten besonders rund läuft, wenn sich ihre führenden Repräsentanten gut kennen und mögen: Diese Ansicht hat sich im 20. Jahrhundert vor allem anhand der Sympathiebekundungen zwischen deutschen Bundeskanzlern und französischen Staatspräsidenten verfestigt. Die Freundschaften zwischen Konrad Adenauer und Charles de Gaulle, Helmut Schmidt und Valéry Giscard d’Estaing sowie Helmut Kohl und François Mitterrand hatten demnach am friedlichen Gedeihen Europas in der 40-jährigen Nachkriegszeit einen wesentlichen Anteil.


Video – Trump als Tourismusmagnet?

Der Besuch des US-Präsidenten am WEF in Davos soll den Tourismus in der Region ankurbeln. (Video: SDA/Tamedia)


Eine kluge Studiensammlung aus dem Jahr 2015, «Diplomatie mit Gefühl», hat dieses schöne Bild mindestens teilweise als bewusste Konstruktion durch die Protagonisten entlarvt. «Demonstrative Vertraulichkeit» mit entsprechender «Bildsprache» sei seit den 60er-Jahren vermehrt Teil des «Inszenierungsrepertoires» geworden, schreiben die Autoren. Die politischen Führer hätten versucht, bei der eigenen Bevölkerung um Vertrauen zu werben, indem sie ihr gezielt Fotos harmonischer Männertreffen auf Regierungsebene vorsetzten. Dabei war zum Beispiel François Mitterrand ein zutiefst misstrauischer Mensch, und am meisten misstraute er der deutschen Wiedervereinigung. Dass er sie trotzdem zuliess, hatte bedeutend mehr mit geschichtlicher Logik und politischen Zwängen als mit Freund Helmut zu tun.

Den naheliegenden Befund, dass es eher nützt als schadet, wenn die Entscheidungsträger einander menschlich zugetan sind, stellen die Forscher aber nicht in Abrede. «Persönliches Vertrauen zwischen den Akteuren kann helfen, Fortschritte in zwischenstaatlichen Beziehungen anzubahnen, wie umgekehrt Misstrauen wie eine Bremse wirkt», halten sie fest.

Ein Jahr ist zu kurz

Und damit sind wir wieder bei Donald Trump und seiner Visite am WEF. Er wird für Bundespräsident Alain Berset (SP) wohl etwa gleich viel Zeit aufwenden wie seinerzeit Clinton für Ogi. 20 bis 25 Minuten – und so viele wichtige Themen besprechen, von den Folgen der US-Steuerreform über die verbliebenen Konfliktfelder im Bankgeheimnisstreit bis allenfalls sogar hin zu einem möglichen Freihandelsabkommen.

Es ist klar, dass es Berset und seiner Entourage in einer knappen halben Stunde nie für alles reichen wird. Das Problem ist, dass auf diese knappe halbe Stunde nichts mehr folgen wird. Selbst wenn das Kurztreffen Berset eine Standleitung ins Oval Office einbringen wird wie angeblich damals Ogi bei Clinton: Nach spätestens einem Jahr ist Berset wieder «nur» noch Innenminister und hat sich mit Altersvorsorge und Krankenkassenprämien herumzuschlagen. Sollte Trump auch ans WEF 2019 kommen, wird er dort auf einen Bundespräsidenten namens Ueli Maurer (SVP) treffen.

Der Besuch des Amerikaners, aber auch gewisse Ereignisse der letzten Monate geben Anlass, sich wieder einmal Gedanken über unser rotierendes Bundespräsidium zu machen. Jede Bundesrätin und jeder Bundesrat darf im Turnus während eines Jahres die Schweiz gegen aussen repräsentieren. Aber ein Jahr ist für Aufbau und Pflege vertrauensvoller Beziehungen zu ausländischem Regierungspersonal eine grausam kurze Frist. Das gilt bei einem Gegenüber wie Donald Trump, der leicht eigenwillige Charakterzüge aufweist, umso mehr. Und selbst das behändeste Networking eines Bundespräsidenten hat wenig Wert, wenn er sich nach einem Jahr ins zweite Glied zurückziehen muss. Wer an den Wert zwischenmenschlicher Vertrautheit in der hohen Politik glaubt, kann an den hastigen Wechseln auf dem Präsidialstuhl kaum Gefallen finden.

Wunsch nach einem schnellen Coup

Das Rotationsprinzip setzt aber auch falsche Anreize, wie im Jahr 2017 deutlich wurde. Doris Leuthard (CVP) gilt als Magistratin, der eitle Gefühlsregungen nicht ganz fremd sind. Viele Beobachter gehen einig darin, dass darin die krude jüngste Entwicklung im Verhältnis zur EU mitbegründet liegt, konkret: im unbedingten Willen Leuthards, ihr Präsidialjahr mit einem glamourösen Erfolg auf Verhandlungsebene zu krönen. Das suboptimal eingefädelte Treffen mit EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker im November sei das Resultat dieser Ambitionen gewesen. Es führte im Endergebnis bekanntlich zu Konfusion und Verstimmung auf beiden Seiten – und ungewissen Perspektiven für die Schweizer Börse, der die unbefristete Anerkennung im EU-Raum verweigert wird.

Die Fehlanreize würden korrigiert, verlängerte man das Präsidialamt auf vier Jahre. Kritiker mögen einwenden, eine solche Machtballung wäre unschweizerisch. In diesem Fall gälte es aber, über Alternativen nachzudenken. Unsere Bundespräsidenten treten zwar gegen aussen wie Staatsoberhäupter auf, aber sie sind es eigentlich gar nicht. Warum überlassen wir Repräsentation und Beziehungspflege nicht konsequenter als bisher dem Vorsteher des Aussenpolitischen Departements? Die beste Alternative zur Stärkung des Bundespräsidiums ist – seine Schwächung.


Video – Trumps gewaltige Entourage

So reist Donald Trump ans WEF. (Video: Tamedia/nfa/AFP)


(Newsnet)

Erstellt: 12.01.2018, 22:33 Uhr

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