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Armee geht 50 Extremismus-Hinweisen nach

Gewalt, Jihadismus und Rechtsextremismus – die Armee musste letztes Jahr in 13 Fällen konkrete Massnahmen ergreifen.

Überwiegend Rechts- und jihadistisch motivierter Extremismus: Soldaten der Schweizer Armee bei der Waffenabgabe in Birmensdorf im September 2016. (Symbolbild)
Überwiegend Rechts- und jihadistisch motivierter Extremismus: Soldaten der Schweizer Armee bei der Waffenabgabe in Birmensdorf im September 2016. (Symbolbild)
Ennio Leanza, Keystone
Insgesamt 50 Meldungen im Jahr 2016: Überprüft wurden daraufhin die persönlichen Verhältnisse von 55 Personen.
Insgesamt 50 Meldungen im Jahr 2016: Überprüft wurden daraufhin die persönlichen Verhältnisse von 55 Personen.
Schweizer Armee/Fachstelle Extremismus
In 13 Fällen wurden vorsorgliche Massnahmen eingeleitet: Soldaten der Schweizer Armee in Stans. (Symbolbild).
In 13 Fällen wurden vorsorgliche Massnahmen eingeleitet: Soldaten der Schweizer Armee in Stans. (Symbolbild).
Christian Beutler, Keystone
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Die Fachstelle Extremismus in der Armee hat sich im vergangenen Jahr mit fünfzig Meldungen und Anfragen befasst, 16 mehr als 2015. Am meisten Hinweise gingen wegen mutmasslichem Rechts- und jihadistisch motiviertem Extremismus ein.

Rechtsextremismus machte 52 Prozent und dschihadistisch motivierter Extremismus 37 Prozent der gemeldeten Hinweise und Beratungen aus, wie die Fachstelle mitteilte. Links- und ethnonationaler Extremismus bildeten nur einen geringen Anteil der Meldungen.

Leicht zunehmende Tendenz

Aufgrund der Meldungen wurden die persönlichen Verhältnisse von 55 Personen überprüft. In 13 Fällen wurden gemäss den geltenden rechtlichen Grundlagen vorsorgliche Massnahmen eingeleitet. Diese bestanden vorwiegend in der Einleitung einer Personensicherheitsüberprüfung, gegebenenfalls auch die Hinterlegung der Waffe.

Nicht jeder geprüfte Hinweis führte zu einem erwiesenen Extremismusfall im Sinne des Gesetzes. Ebenso betreffe nicht jede Meldung eine in der Armee eingeteilte Person, relativierte die Fachstelle ihre Zahlen. Über die fünf letzten Jahre zeichnet sich laut Fachstelle eine leicht zunehmende Tendenz ab, welche grundsätzlich auf nicht armeespezifische Ursachen zurückgeführt werden kann.

Sensibilisierungsanlässe

Die Art und Schwere der gemeldeten Fälle wiesen im Berichtsjahr keine markanten Abweichungen zum Vorjahr auf. Es ging vor allem um Einzelpersonen.

Sicherheitsrelevante Vorkommnisse oder Gewalttaten blieben aus. Die gemeldeten Hinweise auf dschihadistisch motivierten Extremismus bezogen sich nach wie vor hauptsächlich auf Einzelfälle von möglicher Radikalisierung.

Die Fachstelle Extremismus in der Armee führte 14 Sensibilisierungs- und Schulungsanlässe durch, an welchen mehr als 1000 Kader der Armee und Mitarbeitende des Verteidigungsdepartmentes (VBS) teilnahmen. Aufklärung und Sensibilisierung der Führungspersonen blieben zentrale Pfeiler der Extremismusprävention in der Armee, schreibt die Fachstelle.

SDA/jdr

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