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550 Franken für menschenrechtswidrige Haft

Zwölf Tage lang sass ein Häftling im Kanton Waadt in einer fensterlosen, dauerbeleuchteten Zelle. Nun hat ihm das Bundesgericht 50 Franken Wiedergutmachung pro Tag zugesprochen.

Der Häftling werde unter diesen Bedingungen in eine «Leidens- und Erniedrigungssituation» versetzt: Das Bundesgericht in Lausanne.
Der Häftling werde unter diesen Bedingungen in eine «Leidens- und Erniedrigungssituation» versetzt: Das Bundesgericht in Lausanne.
Keystone

Eine zwölftägige Haft in einer fensterlosen, dauerbeleuchteten Zelle mit täglich 30 Minuten Freigang ist menschenrechtswidrig. Das Bundesgericht hat die Beschwerde eines so untergebrachten Straftäters gutgeheissen und ihm eine Wiedergutmachung zugesprochen.

Allein die Feststellung, dass die Haftbedingungen im Polizeigefängnis im Kanton Waadt den Menschenrechten widersprechen, reicht nicht aus. Das hält das Bundesgericht in seinem am Donnerstag publizierten Urteil fest. Das Waadtländer Kantonsgericht hatte es bei einer blossen Feststellung bewenden lassen wollen.

Das Bundesgericht hat dem vom 8. bis 20. August Inhaftierten als Genugtuung eine Entschädigung von 50 Franken pro Tag zugesprochen, total 550 Franken. Die ersten 48 Stunden der Haft müssen bei dieser Berechnung nicht berücksichtigt werden.

Gemäss den Lausanner Richtern wird ein Häftling bei einer Unterbringung in einer fensterlosen Zelle mit Dauerbeleuchtung auch bei einer Haftdauer von rund zehn Tagen in eine «Leidens- und Erniedrigungssituation» versetzt. Diese gehe deutlich über das Mass hinaus, das bei einem Freiheitsentzug unvermeidbar sei. (Urteil 6B_17/2014 vom 01.07.2014)

SDA/wid

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