Hintergrund

Abgänge im Multipack bei der Schweizer Entwicklungshilfe

Im Departement von Didier Burkhalter jagt eine Reform die andere. Die Entwicklungshilfe wird immer stärker ins EDA integriert. Verlässt Chef Martin Dahinden darum die Deza?

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Die Ernennung von Deza-Direktor Martin Dahinden zum künftigen Schweizer Botschafter in den USA hat in Bern einige Aussenpolitiker überrascht. Wollte sich Dahinden rechtzeitig den Abgang sichern, auch wenn er als Botschafter künftig einige Lohnklassen tiefer eingestuft sein wird?

Wie Recherchen von Tagesanzeiger.ch/Newsnet zeigen, wird die Deza seit Jahren zunehmend geschwächt, und wichtige Bereiche werden immer stärker ins EDA integriert. Und weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit haben in den vergangenen Wochen und Monaten auffällig viele zentrale Figuren die Deza verlassen.

Thomas Gass, in Nepal bisher Botschafter und Deza-Direktor in Personalunion, übernahm ab Sommer 2013 einen Posten bei der UNO. Der Abteilungsleiter für die neuen Entwicklungsprogramme in Burma und Kambodscha, Pradeep Itty, wechselt zum Internationalen Fonds für landwirtschaftliche Entwicklung (Ifad). Zur gleichen Organisation, zu der auch der Deza-Vizedirektor Michel Mordasini wechselt. Dabei hat man den Diplomaten vor zwei Jahren aus Washington zurückgerufen, damit er die Leitung des Deza-Direktionsbereichs Globale Zusammenarbeit übernahm. Der Stabschef der Direktion, Martin Fässler, erhielt vor einigen Monaten einen neuen Job als Berater. Intern heisst es, er sei vom EDA kaltgestellt worden.

Die Deza wird ins EDA integriert

Der Deza-Chef in Jordanien wiederum, Beat von Däniken, wechselte zum Schweizerischen Roten Kreuz (SRK). Diese Woche gab auch die für das wichtige Programm Nordafrika und Naher Osten zuständige Abteilungsleiterin bekannt, dass sie ihren Posten aufgibt. Andere lassen sich wie Dahinden in eine Botschaft versetzen, fern von der Zentrale in Bern. So wird mit Kurt Kunz, der seit Juli 2010 den Bereich Osthilfe leitet, ein weiterer Viezedirektor das Amt in Richtung Kolumbien verlassen. Kurzum: Eine Direktion mit sechs Personen, die innerhalb von kurzer Zeit vier Abgänge verzeichnet, nebst all den anderen Mitarbeitern, das wirft einige Fragen auf über das Arbeitsklima und die Beziehungen zwischen der Deza und Burkhalters EDA.

Aussenpolitikerin Doris Fiala, die einem Gremium angehört, das den Bundesrat in Sachen internationaler Entwicklungshilfe berät und folglich auch Einblick hat, will zwar von Spannungen zwischen Deza und EDA nichts wissen. Potentielle Konfliktherde gibt es jedoch genug. Staatsekretär Yves Rossier hatte zum Beispiel im August bekannt gegeben, dass man künftig Diplomaten und Entwicklungshelfer im Ausland unter einem Dach vereinen wolle – ein Plan, der bereits unter Micheline Calmy-Rey aktuell war. Die damalige Aussenministerin zentralisierte auch bereits die Kommunikationsabteilung im EDA, was der Deza missfiel. Unter Burkhalter wird diese Integration laut Deza-Mitarbeitern noch stärker vorangetrieben.

Das einzige Amt ohne eigene E-Mail-Adresse

Personalabteilung, Medien- und Kommunikationsabteilung, Rechtsdienst, Chancenförderung und Übersetzungsdienst wurden ins EDA transferiert. Pikantes Detail: Staatssekretär Rossier soll an seinem ersten Arbeitstag den bisherigen Personalchef, seit 20 Jahren im Amt, durch seinen früheren Personalchef aus dem EDI ersetzt haben. Ersterer musste offenbar innerhalb von 24 Stunden sein Büro räumen. Unter Burkhalter kam jedoch auch ein neuer Reformplan zum Einsatz, den man bei der Deza als weitere Schwächung der Direktion empfand. Direktor Dahinden soll sich erfolglos gegen diese Reformen gewehrt haben – von denen die Deza-Mitarbeiter nur durch eine Indiskretion erfuhren.

Nach und nach wurden so auch die interne Revision, die IT und das Beschaffungswesen verschoben. Unter dem Titel «Vereinfachungen im EDA» wurde auch die Deza-E-Mail-Adresse abgeschafft. Den eigenen Internetauftritt soll es offenbar bald auch nicht mehr geben. Während die zentralen Dienste im Departement aufgeblasen würden, verliere die Deza zusehends ihren Amtscharakter, sagen Mitarbeiter. Sie seien das einzige Amt ohne Personalabteilung und eigener E-Mail-Adresse. Aber das war noch längst nicht alles: Als weitere administrative Vereinfachung wurde gegen Dahindens Willen der eigene Buchungskreis der Deza aufgelöst. Mit anderen Worten: Der Direktor war faktisch nicht mehr Herr über sein Budget.

Der Direktor kam intern in die Kritik

Wer sich diese Reformen ausgedacht hat, ob Burkhalter selber oder sein Staatssekretär, ist nicht klar. Beobachter meinen aber, Dahinden habe sich mit beiden nicht verstanden. Und: Er musste den Kopf hinhalten und geriet intern in die Kritik, weil er es nicht geschafft hatte, die Interessen der Deza zu verteidigen. Laut Mitarbeitern hat dies Dahindens Glaubwürdigkeit geschadet. Vergessen war, dass die Direktion unter Dahinden im Parlament ein höheres Budget für die Entwicklungshilfe durchbrachte. Kein Wunder, liess sich der Deza-Direktor als Botschafter in die USA versetzen.

Erstellt: 25.10.2013, 16:13 Uhr

Harte Hand: Unter Bundesrat Didier Burkhalter wird die Deza zunehmend ins EDA integriert. (Bild: Keystone )

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