Alle liessen den Tierquäler gewähren

Überfordert und eingeschüchtert: Die Behörden verfolgten im Fall Hefenhofen eine widersprüchliche Strategie. Das zeigt der offizielle Untersuchungsbericht.

Zwei der von Ulrich K. in Hefenhofen vernachlässigten Pferde werden im Kompetenzzentrum Veterinärdienst und Armeetiere in Schönbühl gepflegt. Foto: Adrian Moser

Zwei der von Ulrich K. in Hefenhofen vernachlässigten Pferde werden im Kompetenzzentrum Veterinärdienst und Armeetiere in Schönbühl gepflegt. Foto: Adrian Moser

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In Frauenfeld schliesst man nicht aus, dass es auch an diesem Tag schwierig werden könnte: Polizisten in schweren Stiefeln stehen vor dem Bildungszentrum, wo der Untersuchungsbericht zum Fall Ulrich K. den Medien vorgestellt wird, Polizisten stehen auch im Innern des Gebäudes bereit. Tierschützer Erwin Kessler und ein Dutzend Mitstreiterinnen heben vor dem Eingang Schilder und Transparente hoch: «Tierleid – nie mehr Hefenhofen!!!», «Schluss mit laschem Vollzug JETZT!»

Drinnen sitzt die achtköpfige Untersuchungskommission vor unzähligen Kameras und Mikrofonen, über 30 Journalistinnen und Journalisten sind aus der ganzen Schweiz angereist, um die Antwort auf diese Frage zu erfahren: Wie konnte es so weit kommen, dass ein einzelner Bürger eine ganze Kantonsverwaltung ins Leere laufen lässt?

«Der Umfang und der Ernst der Lage wurden nicht erkannt – bis hinauf zum Regierungsrat.»Hanspeter Uster, Leiter der Untersuchungskommission

Obwohl Ulrich K. 2009 als Tierquäler verurteilt wurde, hielt er weiterhin Tiere auf seinem Hof, und die Behörden kamen nicht gegen ihn an. Erst am 7.?August 2017 fuhren Polizei und Armee in einer gross angelegten Aktion auf dem Hof von K. ein, transportierten alle 300 Tiere ab und nahmen den Mann in Gewahrsam. Wenige Tage zuvor hatte der «Blick» Bilder von ausgefransten Hufen veröffentlicht, von Pferden, die bis auf die Rippen abgemagert waren oder tot im Heu lagen.

Während des vergangenen Jahres wertete die Kommission 46 Bundesordner zum Fall aus, führte 49 ausführliche Befragungen durch und eine Anhörung von Ulrich K. Das Substrat: ein 129-seitiger Bericht. Geleitet wurde die Kommission vom ehemaligen grünen Zuger Regierungsrat Hanspeter Uster. «Der Umfang und der Ernst der Lage wurden nicht erkannt – bis hinauf zum Regierungsrat», kritisiert er. Drei Punkte waren entscheidend dafür, dass sich im Fall Ulrich K. jahrelang Vorfall an Vorfall, Beschwerde an Beschwerde reihte, ohne dass sich etwas geändert hätte.

Und die Behörden fügten sich

Punkt eins: Die kantonalen Behörden, allen voran das Veterinäramt Thurgau, verfolgten eine widersprüchliche Strategie. Einerseits wollten sie eine Eskalation vermeiden und hielten sich gegenüber Ulrich K. oft zurück. Sie gewährten ihm immer wieder eine «letzte Chance», setzten einen Mediator ein. Der Grundsatz der Verhältnismässigkeit «wurde häufig einseitig zugunsten von U. K. ausgelegt», steht im Bericht. Die beständige Hoffnung auf Besserung lähmte die Behörden. Die Kommission wertet sie auch als Ausdruck für ihre Hilflosigkeit.

Andererseits versuchten die Ämter, mit verschiedenen Beschlüssen Druck auf Ulrich K. auszuüben – etwa mit einem totalen Tierhalteverbot, das 2004 zum ersten Mal als mögliche Massnahme erwähnt und zehn Jahre später, im Oktober 2014, verfügt wurde. Aber weder ein Teil- noch das Total-Tierhalteverbot wurden je umgesetzt. Weil Ulrich K. nicht zum Verbot Stellung beziehen konnte, wurde der Entscheid des Veterinäramts aufgehoben. Es hatte einen schwerwiegenden Verfahrensfehler begangen, indem es den Anspruch von Ulrich K. auf rechtliches Gehör verletzte.

Punkt zwei hängt massgeblich mit der zögerlichen Vorgehensweise der Behörden zusammen: Die Angst der Kantonsangestellten vor Ulrich K., der sie bei den Kontrollbesuchen auf dem Hof beschimpfte, beleidigte und auch handgreiflich wurde. Der Kantonstierarzt erzählte der Polizei, bei einer Kontrolle 2009 habe er plötzlich in den Lauf einer Pistole geschaut. Ulrich K. hatte die Pistole auf ihn gerichtet; er weigerte sich, ein Schreiben zu unterzeichnen, mit dem er bestätigen sollte, falsche Tierschutzrichtlinien anzuwenden. Der Veterinär suchte darauf hinter K.s Anwalt Deckung. Ulrich K. selber schien die Situation zu geniessen. Gemäss Polizeibefragung tänzelte er mit der Pistole in der Hand um die beiden herum. «Das bleibt in den Köpfen drin, wenn man so angeschrien wird wie von diesem Mann», sagt Uster.

Ulrich K. konnte bestimmen, wer auf seinen Betrieb darf. Und die Behörden fügten sich.

Seit jenem Vorfall liessen sich die Mitarbeiter des Veterinäramts von der Polizei begleiten, wenn sie den Hof von K. aufsuchten. Trotzdem kam es laut Bericht weiterhin zu «sehr kritischen Situationen, ohne dass die anwesenden Polizeibeamten einschritten oder rapportierten». Die Kantonsangestellten hätten sich von der Polizei nicht genügend unterstützt gefühlt, manche kamen gar nicht mehr auf den Hof, weil sie für Herrn K. «ein rotes Tuch» waren und weggeschickt wurden. Ulrich K. hingegen fühlte sich durch solche Vorfälle wohl bestärkt: Er konnte bestimmen, wer auf seinen Betrieb darf. Und die Behörden fügten sich.

Der dritte wichtige Punkt, den der Bericht aufzeigt, ist die ungenügende Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Kantonsbehörden. Ein Dutzend Ämter aus vier Departementen waren durch parallel laufende Verfahren am Fall beteiligt, was eine zentrale Führung umso dringender gemacht hätte. Der Gesamtregierungsrat habe seine «Steuerungsmöglichkeiten» unterschätzt, schreibt die Untersuchungskommission. Obwohl viele Ämter eine Handhabe gehabt hätten, um gegen die Missstände vorzugehen – auch der Bund, der dem Züchter Direktzahlungen ausrichtete –, sei viel zu lange nichts geschehen, sagt Uster.

Alle seien verantwortlich

Uster ist sichtlich bemüht, bei diesem hochemotionalen Fall unaufgeregt und korrekt zu informieren. Es gehe hier nur um die Arbeit der Thurgauer Verwaltung, und nachträglich sei es einfach, alles besser zu wissen, sagt er. Selbst den Hofbesitzer, dessen Namen und dessen Gesicht mittlerweile schweizweit bekannt sind, nennt er stets U. K.

Die Thurgauer Regierung, die vollzählig vor den Medien erschienen ist, gibt sich selbstkritisch: «Die Behörden waren in der Anwendung und Durchsetzung der Vorschriften mit der Situation überfordert», sagt SP-Regierungspräsidentin Cornelia Komposch. Es sei zu Fehleinschätzungen und Versäumnissen gekommen.

Wer den Untersuchungsbericht liest, hat den Eindruck, dass der Hof von Ulrich K. ein rechtsfreier Raum war, auf dem er praktisch tun und lassen konnte, was er wollte. Das verneint Komposch: «Die Durchsetzung des Rechts war nicht immer sichergestellt. Es sind aber auch Befehle durchgesetzt worden.» Und sie betont: «Der Fall ist in keiner Weise repräsentativ, weder für den Thurgau noch für seine Bürgerinnen und Bürger.»

«Es gibt nicht den einen Schuldigen.»Cornelia Komposch
SP-Regierungsrätin

Die Regierung hat eine Reihe von Massnahmen beschlossen, damit sich ein Fall wie in Hefenhofen nicht wiederholt. Es soll aber niemand entlassen werden, niemand zurücktreten. «Es gibt nicht den einen Schuldigen», sagt Komposch. Vielmehr trügen alle involvierten Behörden eine Mitverantwortung, bis hinauf zum Bund. Die Regierung setzt nun auf organisatorische und strukturelle Anpassungen. So will sie komplexe Fälle frühzeitig erkennen und departementsübergreifend bearbeiten. Regierungsrat Walter Schönholzer, der für das Veterinäramt zuständig ist, will dafür sorgen, dass auch andere Kantone von den Erkenntnissen des Berichts profitieren können.

Ulrich K., 50 Jahre alt, Vater von acht Knaben, lebt noch immer auf seinem Hof, aber ohne Tiere. Sie wurden alle verkauft. Mit dem Ertrag von 245'000 Franken wurde ein Teil der Kosten von rund einer Million bezahlt, die er dem Kanton in den vergangenen 20 Jahren verursacht hat.

Erstellt: 01.11.2018, 08:45 Uhr

Walter Schönholzer, zuständig
für das Veterinäramt Thurgau. Fotos: PD

Hanspeter Uster, Leiter der
Untersuchungskommission.

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