Ansichten eines Optimisten

Die Schweiz ist ein gespaltenes Land. Doch was hält sie zusammen? Der Politgeograf Michael Hermann geht dieser Frage in einem neuen Buch nach.

Deuter mit Haltung: Politgeograf Michael Hermann. Foto: Robert Huber

Deuter mit Haltung: Politgeograf Michael Hermann. Foto: Robert Huber

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Es ist noch nicht so lange her, da haftete Michael Hermann der Ruf eines präzisen, aber etwas gar um allseitige Distanz bemühten Politbeobachters an. Seine Smartvote-Arbeiten hatten ihn bekannt gemacht, seine quantifizierenden Untersuchungen brachten ihm viel Lob ein – aber eben auch Kritik. «Apolitischen Vermesserschrott» nannte es die Politologin Regula Stämpfli einmal. Dass dieser Vorwurf nie richtig war, weiss, wer seine Analysen regelmässig liest. Mit seinem neuen Buch, das dieser Tage erscheint, zeigt Hermann, dass er einer der interessantesten Politdeuter des Landes ist – und einer mit Haltung dazu.

Was hält die Schweiz zusammen? Dieser Frage geht Hermann in seinem Buch nach. Angedacht war es als Sammlung seiner Kolumnen im «Tages-Anzeiger». Entstanden ist dann aber etwas Neues. In seinem klugen Essay benennt Hermann die Gegensätze, die das Land in vielen Fragen als gespalten erscheinen lassen. Er zeigt, wie sie entstanden sind und wie sie sich heute auswirken. Da ist zum Beispiel der Graben zwischen Deutschschweiz und Romandie: Seit dem Streit ums Frühfranzösisch in den Schulen wird wieder einmal aufgeregt über den nationalen Zusammenhalt diskutiert – und vor Zuständen wie in Belgien gewarnt. Davon sei die Schweiz aber weit entfernt, schreibt Hermann.

Verzahnte Spannungsfelder

Im Vergleich mit Belgien diskutiert er eine seiner Kernthesen: Die Schweiz ist ein gefestigtes Land, weil ihre inneren Gegensätze nicht alle entlang der gleichen Linie verlaufen und sich dadurch verstärken, wie es in Belgien der Fall ist. Seit Jahrzehnten tobt dort der Sprachenstreit zwischen frankofonen Wallonen und niederländischsprachigen Flamen. Der Streit hat sich verhärtet, weil die Wallonen im Süden unter einer strukturschwachen Wirtschaft leiden, während der flämische Norden prosperiert.

Noch einmal vertieft wird der Graben durch die Parteienlandschaft, die sprachregional geteilt ist. Und über allem steht ein laut Hermann «künstlicher, von oben auf das Land gestülpter Föderalismus», der die Konflikte institutionell verankert.

«Das Gewebe der Schweiz ist stark, nicht weil es keine Spannungen kennt, sondern weil sich in ihm die verschiedensten Spannungsfelder überlagern»Michael Hermann

Viele dieser Spannungsfelder gibt es auch in der Schweiz, doch sie verzahnen sich ineinander – und das von jeher. Der Gegensatz zwischen Protestanten und Katholiken verlief nie zwischen den Sprachgrenzen. Und genau so durchkreuzen bis heute wirtschaftliche und soziale Gegensätze die sprachliche Frontlinie: Mit der Waadt und Genf gehören die beiden grössten welschen Kantone, beide reformiert, zu den Geberkantonen des Finanzausgleichs. Dort stehen sie an der Seite der kleinen katholischen Kantone der Zentralschweiz. «Das Gewebe der Schweiz ist stark, nicht weil es keine Spannungen kennt, sondern weil sich in ihm die verschiedensten Spannungsfelder überlagern», schreibt Hermann.

In dieser Aussage kommt aber auch etwas anderes zum Ausdruck: ein ziemlich grosser Optimismus. Wo andere nur Konflikte und Verfall sehen, erkennt Hermann auch Erneuerung und Chancen. Zwar kritisiert er etwa die fehlende Verantwortlichkeit, welche die Machtteilung des Schweizer Systems mit sich bringe: «Wer in diesem Land in der Regierung sitzt, kann zugleich bedenkenlos Opposition betreiben. Wer eine Volksinitiative lanciert, muss sich im Erfolgsfall nicht um die Nebenfolgen ihrer Umsetzung kümmern, es sind andere, die dafür geradestehen müssen.»

Wer eine Volksinitiative lanciert, muss sich im Erfolgsfall nicht um die Nebenfolgen ihrer Umsetzung kümmern, es sind andere, die dafür geradestehen müssen.»

Und er zeichnet nach, wie aus der «fast alt­väterlichen» Schweizer Konsenskultur eine der polarisiertesten Parteienlandschaften Europas entstand. Heute sei die Schweiz faktisch eine Mehrheits­demokratie. All dies habe jedoch auch etwas Gutes – weil damit das Verantwortungsdefizit behoben werde. Die neue Mitte-rechts-Mehrheit in Bundesrat und Parlament habe nun eine grosse Gestaltungsfreiheit: «Daran wird sie bei den Wahlen 2019 gemessen werden.»

Bei allem Optimismus: Hermann sieht einige Probleme, die den Zusammenhalt der Schweiz langfristig belasten werden. Da ist die Reformstarre in der Finanz- und Sozialpolitik. Da sind das bröckelnde Milizsystem und der ­Gemeinsinn, der auch auf dem Land schwindet. Und da ist die permanente und etwas pathologische Selbstbezogenheit der politischen Klasse, die sich laut Hermann etwa in der andauernden Ergründung dessen zeigt, was denn nun der «Volkswille» sei.

Parteien gleichen Sekten

Zu diesen Problemen beigetragen habe, dass die Parteien heute zunehmend Sekten glichen, die Abweichungen von den eigenen Glaubenssätzen nicht mehr tolerierten. So gehe die Kompromissfähigkeit verloren. Auch das Aufblühen der «Zivilgesellschaft», die Hermann (etwas sehr optimistisch) an der Präsenz der «Operation Libero» festmacht, könne diese Tendenz nicht kompensieren.

In den grossen Grundsatzkämpfen, die diese Entwicklung zur Folge habe, gehe eines vergessen: Es gehe nicht immer um die grosse Politik, um die grossen Fragen. «Das Gewebe, das dieses Land zusammenhält, ist noch immer vom Kleinen her gewoben.» (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 17.08.2016, 21:47 Uhr

Zytglogge-Verlag. Vernissage am 22. August im Kaufleuten Zürich.

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