Basel, Weltmittelpunkt für zwei Tage

Aus 57 Staaten reisen nächste Woche Regierungsmitglieder ans Rheinknie. Für die Schweizer Armee wird das Treffen zum Grossanlass.

1200 Delegierte aus den 57 OSZE-Staaten: Blick auf Basel aus der Luft. (27. September 2014)

1200 Delegierte aus den 57 OSZE-Staaten: Blick auf Basel aus der Luft. (27. September 2014) Bild: Keystone

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Rund 1000 Polizisten und über 3600 Armeeangehörige werden nächste Woche während der OSZE-Ministerratskonferenz in Basel für die Sicherheit sorgen. Den OSZE-Delegierten möchte die Stadt eine gute Gastgeberin sein, die eigene Bevölkerung dabei möglichst wenig einschränken.

An der Konferenz vom 4. und 5. Dezember werden 1200 Delegierte aus den 57 Mitgliedstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) erwartet, darunter zahlreiche Aussenminister. Für Basel sei es der grösste Anlass seit Jahrzehnten, sagte Sabine Horvath, Chefin des Standortmarketings des Kantons Basel-Stadt, vor den Medien.

Polizeikorps aus der ganzen Schweiz und die Armee unterstützen die Basler Polizei bei diesem Grossanlass. Dieser findet in Basel statt, weil die Schweiz dieses Jahr den OSZE-Vorsitz innehat.

3620 Armeeangehörige sind derzeit bereits im Einsatz. Diese Zahl könne noch leicht steigen, sagte Divisionär Andreas Bölsterli. Die vom Parlament bewilligte Obergrenze von 5000 Armeeangehörigen werde aber nicht erreicht.

Drohnen und Helikopter im Einsatz

Zu den Aufgaben der Armee gehört die Sicherung des Luftraums. Dabei arbeitet die Schweizer Luftwaffe eng mit Deutschland und Frankreich zusammen. Der Flugverkehr über Basel ist während der Konferenz zwar eingeschränkt, für die Passagiere des Euro-Airport Basel-Mülhausen hat dies jedoch keine Auswirkungen.

Die Luftwaffe wird auch eingesetzt, um völkerrechtlich geschützte Personen zu transportieren. Für die Überwachung setzt die Armee Helikopter und Drohnen ein.

Am Boden ist die Armee unter anderem für den Schutz von kritischer Infrastruktur zuständig. Auch auf dem Wasser ist sie gerüstet: Die Motorbootkompanie absolviere derzeit auf dem Rhein in Pratteln BL ihren Wiederholungskurs und sei für einen Einsatz bereit, sagte Divisionär Bernhard Müller.

Möglichst wenige Einschränkungen

Für die Bevölkerung soll es während des Grossanlasses möglichst wenig Einschränkungen geben. Ziel sei es, möglichst den Courant normal zu bewahren, sagte Polizeioffizier Martin Roth, der im Justiz- und Sicherheitsdepartement (JSD) für die Sicherheit des Anlasses zuständig ist.

Die grössten Einschränkungen gibt es rund um den Tagungsort, die Messe Basel. Der Messeplatz wird vom 3. bis am 5. Dezember vollständig gesperrt, auch für Fussgänger und Trams. Die Basler Verkehrsbetriebe setzen Ersatzbusse ein.

Zu grösseren Einschränkungen in der Innenstadt kommt es am Donnerstagnachmittag: Wenn die Aussenministerinnen und Aussenminister im Restaurant Safran Zunft dinieren, wird die Gerbergasse als wichtige Tramachse für rund einen halben Tag für den Verkehr gesperrt.

Verkehrsbehinderungen dürfte am Freitagabend auch eine Anti-OSZE-Demonstration verursachen. Diese ist bewilligt, wie Roth sagte. Die Route führt vom Bahnhof SBB durch die Innenstadt zum Claraplatz. Erwartet würden 1000 bis 1500 Teilnehmer. Das Gros davon dürfte friedlich sein, sagte Roth.

Basel als Kongress-Standort

Basel erhofft sich von der Konferenz einen zusätzlichen Umsatz von 2 bis 3 Millionen Franken. Längerfristig möchte sich die Stadt mit der Konferenz auch als Austragungsort für ähnliche Grossanlässe profilieren. Angestrebt wird, alle fünf bis acht Jahre einen Anlass in dieser Grössenordnung durchzuführen.

Um die ausländischen Gäste willkommen zu heissen, hat Basel eine «Welcome-Kampagne» auf die Beine gestellt; auch kostenlose Stadtrundgänge und Museumsbesuche werden den Gästen angeboten.

«Wir erwarten jedoch nicht, dass Aussenminister mit ihren Familien auf Museumsbesuch gehen», sagte die Projektleiterin OSZE Basel, Staatsschreiberin Barbara Schüpbach-Guggenbühl. Das Angebot ziele vielmehr auf die übrigen Delegierten, die bereits ab Sonntag in der Stadt eintreffen dürften.

Das Budget des Kantons Basel-Stadt für die Konferenz beläuft sich auf fast 2,9 Millionen Franken, 2 Millionen Franken davon sind für die Sicherheit eingeplant. Insgesamt belaufen sich die Kosten für die Sicherheitsmassnahmen auf 7,4 Millionen Franken, getragen wird der Grossteil vom Bund. Für die eigentliche Durchführung der Konferenz budgetierte der Bund 10,77 Millionen Franken. (ajk/sda)

Erstellt: 26.11.2014, 11:05 Uhr

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