Bund krebst bei Integrations-Auflagen zurück

Der Bundesrat ruft die Kantone bei der Integration von Ausländern zur Vereinheitlichung auf. In einer geplanten Änderung beugt er sich aber den kantonalen Behörden.

Züritüütsch für Zugewanderte: Eine Frau im Mundartkurs in Zürich.

Züritüütsch für Zugewanderte: Eine Frau im Mundartkurs in Zürich. Bild: Keystone

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Der Bundesrat hatte ursprünglich die Kantone dazu verpflichten wollen, mit Migrantinnen und Migranten Integrationsvereinbarungen abzuschliessen, wenn sich Risiken abzeichnen. Darauf verzichtet er nun aber, wie das Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) mitteilte. Der Abschluss von Integrationsvereinbarungen soll wie bisher im Ermessen der kantonalen Behörden liegen. Allerdings empfehle der Bundesrat solche Vereinbarungen «dringend» bei Personen mit Integrationsdefiziten, schreibt das Departement. Die Kantone hatten sich in der Vernehmlassung gegen obligatorische Integrationsvereinbarungen gewehrt.

Weiter soll die Integration nicht wie ursprünglich geplant jedes Jahr systematisch geprüft werden. Der damit verbundene administrative Aufwand wäre zu gross, begründet der Bundesrat diesen Entscheid.

Familiennachzug: Landessprache muss erlernt werden

Ansonsten sollen die Integrationsmassnahmen in der Schweiz verbindlicher und einheitlicher werden. Festhalten will der Bundesrat daran, dass Familienangehörige von Personen aus Staaten ausserhalb der EU und EFTA, die im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz kommen, eine Landessprache sprechen oder erlernen müssen.

Hingegen verzichtet er darauf, die Bewilligung des Familiennachzugs von Schweizerinnen und Schweizern mit der Anmeldung zu einem Sprachkurs zu verknüpfen. Sonst wären Ehegatten von Schweizern gegenüber Ehegatten von EU-Bürgern diskriminiert, hält das EJPD fest. (kpn/sda)

Erstellt: 29.08.2012, 16:50 Uhr

Artikel zum Thema

Die Stunde der Integranten

Will sich ein grosser Teil der jungen Muslime in Deutschland nicht integrieren? Akzeptieren sie sogar Gewalt? Eine neue Studie sorgt für Zank – doch Thilo Sarrazin fühlt sich gut. Mehr...

Keine Lust auf Integration

Ein Viertel aller jungen, ausländischen Muslime in Deutschland sind einer Studie zufolge gewaltbereit und nicht integrationswillig. Der deutsche Innenminister warnt, andere Parteien stellen den Bericht in Frage. Mehr...

Blog

Kommentare

Blogs

History Reloaded Victorias schwere Jugend

Paid Post

Leisten Sie sich den schönsten Ort der Welt

Der Erwerb und die Finanzierung von Wohneigentum sollen gut überlegt sein. Darum unterstützt die Migros Bank Sie dabei.

Die Welt in Bildern

Das erste Weisshandgibbon Baby des Skopje Zoos steht in seinem Gehäge neben seiner Mutter. (20. Mai 2019)
(Bild: Robert Atanasovski) Mehr...