Bundesrat

Calmy-Rey wäre nicht die Erste, die ihre Vorsätze über Bord kippt

Wie halten es Bundesräte mit ihren Prinzipien, wenn es um den eigenen Rücktritt geht? Merz kippte sie über Bord, Couchepin hielt eisern daran fest. Und was tun Calmy-Rey und Johann Schneider-Ammann?

Hält sie sich an die eigenen Grundsätze? Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey.

Hält sie sich an die eigenen Grundsätze? Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey.

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Aussenministerin Micheline Calmy-Rey machte während eines Interviews mit der «Sonntagszeitung» eine Aussage zum Rücktritt von Bundesräten, die ihr inzwischen alle paar Tage um die Ohren geschlagen wird. Sie sagte damals, vorzeitige Rücktritte sollten nur bei aussergewöhnlichen und nicht vorhersehbaren Ereignissen erfolgen. Letztlich gehe es auch um die Stabilität der Regierung.

Doch hält sich die EDA-Chefin auch an ihre eigenen Grundsätze? In der Romandie erwartet man den Rücktritt der Genferin auf Ende Jahr. Doch Levrat brachte in den letzten Tagen eine weitere Variante ins Spiel. Er könne sich vorstellen, dass sie im Dezember noch einmal antritt und dann 2013 in den Ruhestand geht - aus parteitaktischem Kalkül. Natürlich kann man dies auch als eine elegante Aufforderung zum Rücktritt verstehen. Denn für eine zweijährige Ehrenrunde im Bundesrat müsste Calmy-Rey gegen ihre eigenen Prinzipien verstossen.

Merz wollte von Gesichtsverlust nichts mehr wissen

Sie wäre allerdings nicht das erste Mitglied des Bundesrates, das die eigenen Grundsätze über Bord kippt. Noch allen gut in Erinnerung sind die Worte des früheren Finanzministers Hans-Rudolf Merz nach seinem Kniefall in Libyen im August 2009. Falls die zwei Geiseln nicht bis am 1. September frei seien, verliere er sein Gesicht, verkündete Merz damals vor der Bundeshauspresse. Alle dachten an einen Rücktritt. Aber weit gefehlt. Die Geiseln kamen zwar nicht frei, Merz wollte aber von Gesichtsverlust und Rücktritt nichts mehr wissen. Er blieb noch über ein Jahr im Amt.

Bundesrat Pascal Couchepin dagegen blieb sich bis zum Schluss treu. Mit seinem Vorschlag, das Rentenalter auf 67 Jahren zu erhöhen, machte er sich im ganzen Land unbeliebt. Für sich persönlich setzte er sich aber genau diese Alterslimite, um in den Ruhestand zu gehen. Es sei für ihn Ehrensache gewesen, bis 67 im Amt zu bleiben, sagte er in einem Interview. Wenn schon nicht für die ganze Schweiz, so solle Rentenalter 67 wenigstens für ihn gelten. Ein paar seiner eigenen Parteikollegen wollten ihn schon viel früher aus dem Amt drängen.

Wird Schneider-Ammann den Ruf Pellis hören?

Und wie wird sich Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann im Herbst verhalten, sollte seine Partei tatsächlich bei den Parlamentswahlen auf Platz vier hinter die CVP abrutschen? FDP-Parteichef Fulvio Pelli hat für diesen Fall gesagt, die Freisinnigen würden dann einen Bundesratssitz freiwillig hergeben. Um seinen Sitz bangen müsste dann aus heutiger Sicht vor allem Schneider-Ammann.

Der Berner hat zwar vor seiner Wahl erklärt, er sei nicht angetreten, um nur ein Jahr Bundesrat zu sein. Er sagt jedoch auch: Pelli habe ihn und Mitbewerberin Karin Keller Sutter vor der Wahl gefragt, ob sie bereit wären, sich zurückrufen zu lassen. Er antwortete, wenn es so weit käme, werde man diesen Ruf hören müssen. Aber wird Pelli auch rufen und wird ihn Schneider-Ammann dann hören?

Erstellt: 19.07.2011, 08:52 Uhr

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