Camions bleiben länger auf der Strasse

Ein Schlag gegen die Alpeninitiative: Der Nationalrat hat das Verlagerungsziel für den Güterverkehr nach hinten verschoben.

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Frühestens ab dem Jahr 2019 sollen nicht mehr als 650'000 Lastwagen die Schweizer Alpen queren. SP, CVP und Grüne machten sich vergeblich für das Jahr 2012 stark. Ihr Minderheitsanstrag wurde mit 89 zu 83 Stimmen abgelehnt. Die SVP hingegen wollte überhaupt keine Jahreszahl mehr fixieren. Ihr Antrag scheiterte mit 111 zu 68 Stimmen.

Somit folgte die grosse Kammer in dieser Frage Bundesrat und Ständerat: Das Verlagerungsziel wird auf zwei Jahre nach der Eröffnung des Gotthardbasistunnel, also auf voraussichtlich 2019, festgelegt.

Zum zweiten Mal verschoben

Bundesrat Moritz Leuenberger hatte betont, dass es nicht realistisch sei, das Verlagerungsziel bereits 2012 zu erreichen. Die dazu nötigen Instrumente würden nicht zur Verfügung stehen.

Damit ist das Verlagerungsziel schon zum zweiten Mal verschoben worden. Das Ende 2010 auslaufende Verlagerungsgesetz sah vor, dass bereits ab dem nächsten Jahr nicht mehr als 650'000 Lastwagen die Alpen queren dürfen. Der 1994 angenommene Alpenschutzartikel und die dazugehörende Übergangsbestimmung das Jahr 2004 fest.

Noch ist die Schweiz weit weg vom Verlagerungsziel. Im Jahr 2007 wurden rund doppelt so viele Lastwagenfahrten durch die Alpen registriert. (grü/sda)

Erstellt: 17.09.2008, 09:10 Uhr

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