Hintergrund

Das Comeback der Schweizer Kommunisten

Die hiesigen Links-aussen-Politiker wittern ihre Chance. Und hoffen auf eine stärkere Vertretung im Nationalrat.

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Im Kanton Waadt macht sich die Partei der Arbeit (PdA) berechtigte Hoffnungen, ihren schweizweit einzigen Sitz im Parlament zu halten. Ihr Vertreter Josef Zisyadis tritt bei den Wahlen im 23. Oktober zwar nicht mehr an, doch das bedeutet nicht das Ende der Links-aussen-Parteien im Parlament, im Gegenteil.

Auch in den Kantonen Genf, Neuenburg und Zürich stehen die Chancen für eine Vertretung der Links-aussen-Parteien im Parlament gut. Gute Karten hat insbesondere der Neuenburger Denis de la Reussille. Er ist Gemeindepräsident von Le Locle, wo die PdA im lokalen Parlament am meisten Sitze hält.

Chancen auf vier Sitze

Aus dem Kanton Waadt könnte auch der Anwalt Jean-Michel Dolivo in den Nationalrat einziehen. Er gehört aber den Solidarités an, einem weiteren Links-Bündnis (siehe Box). Ob Zisyadis’ Sitz an die PdA oder an Solidarités geht, ist offen. Die Solidarités könnten auch in Genf zu einem Sitz kommen. In Zürich wiederum rechnet sich Niklaus Scherr, langjähriger AL-Gemeinderat, Chancen auf einen Sitz aus. «Wir brauchen 2,7 Prozent, das ist nicht unrealistisch», sagt Scherr auf Anfrage.

Wenn das Vorhaben in den genannten Kantonen aufgeht, dürfte man ohne zu übertreiben von einem Comeback der kommunistischen Linken im Parlament sprechen: sie wären mit vier Mandaten vertreten, womit sie zwar noch keine Fraktionsstärke haben, aber im Vergleich zu heute um das Dreifache zulegen würden. Vier Sitze hatte die PdA zuletzt im Jahr 1975.

Revolte gegen «neoliberalen Skandal»

Die linken Splitterparteien verdanken ihre Präsenz auf eidgenössischer Ebene vor allem der Romandie, wo sie eine höhere Akzeptanz hat als in der Deutschschweiz. Doch auch gesamtschweizerisch liegen die glanzvollen Zeiten lange zurück. Kurz nach der Gründung 1944 erreichte die PdA über fünf Prozent und besetzte sieben Sitze im Nationalrat. Seither verlor sie kontinuierlich an Wähleranteil, in den vergangenen 25 Jahren erreichte sie bei den Wahlen jeweils rund ein Prozent Wähleranteil.

«Im Kalten Krieg wurde die kommunistische Linke politisch und moralisch ausgegrenzt, und nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion war sie vollends zur Bedeutungslosigkeit verdammt», sagt Historiker Hans-Ulrich Jost. Trotzdem hätten immer Gruppen und Personen das kommunistische Gedankengut weitergetragen. Heute gebe es eine «Missstimmung in der Bevölkerung, die wohl bewirkt, dass auf der linken Seite wieder mehr gewählt wird», sagt Jost. Der Grund sei der «Skandal, welchen der Neoliberalismus angerichtet hat». Auch der Zürcher AL-Kandidat Niklaus Scherr sieht den Grund für die aufkommende Morgenröte darin: «Die von der bürgerlichen Politik mitverantwortete Wirtschaftskrise gibt uns Auftrieb.» Zudem habe die Alternative Linke mit der Pauschalsteuer-Initiative ein Thema aufgegriffen, das die Bevölkerung bewege. In Zürich und Schaffhausen wurde die Spezialsteuer für wohlhabende Ausländer schon abgeschafft.

Populärer Draufgänger

Wie auch immer – mit Josef Zisyadis, der am Freitag seinen letzten Tag im Bundeshaus verbracht hat, geht einer der charismatischen Vertreter der kommunistischen Linken. Der griechischstämmige populäre Feinschmecker ist trotz jahrzehntelanger Karriere als Parteisekretär, Regierungsrat und Nationalrat sehr zugänglich geblieben. Trifft man ihn in einem Restaurant, grüsse er stets freundlich und sei für Gespräche immer offen, heisst es. Seine Nationalratskarriere verlief holprig: 1991 bis 1996 gehörte Zisyadis erstmals dem Parlament an, dann ab 1999 wieder. Nachdem er 2006 in den Kanton Obwalden zügelte, um gerichtlich gegen das neue Steuersystem anzukämpfen, wurde er 2007 als Nationalrat abgewählt, rutschte aber wegen des Verzichts seiner Parteikollegin gleich wieder nach.

Jetzt hat er genug. Er werde die Politik nicht gross vermissen, sagte er vergangene Woche im Gespräch mit Tagesanzeiger.ch/Newsnet. «Das Leben findet nicht nur im Bundeshaus statt.» (Tagesanzeiger.ch/Newsnet)

Erstellt: 06.10.2011, 14:52 Uhr

Linke Splitterparteien

Die PdA heisst in der Waadt und in Neuenburg POP (Parti ouvrier et populaire). Daneben gibt es die 1992 gegründete Partei Solidarités, die zwischen 2003 und 2007 durch den Genfer Pierre Vanek im Nationalrat vertreten war. PdA und Solidarités unterscheiden sich inhaltlich nur um Nuancen. Eine weitere Splitterpartei am linken Rand ist die Alternative Liste (AL). Vertreter der AL, der PdA und der Solidarités haben im Mai 2010 die Alternative Linke (La Gauche, La Sinistra) gegründet, die alle linksalternativen Kräfte ausserhalb von SP und Grünen bündeln soll. (blu)

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