Datendiebstahl beim Schweizer Geheimdienst

Im Mai wurden beim Nachrichtendienst des Bundes Daten entwendet. Das VBS war darüber schon länger informiert, machte den Fall aber erst heute publik – die Frage ist, wieso.

Die entwendeten Daten wurden laut VBS vollumfänglich sichergestellt: Nachrichtendienstdirektor Markus Seiler. (Archivbild Keystone)

Die entwendeten Daten wurden laut VBS vollumfänglich sichergestellt: Nachrichtendienstdirektor Markus Seiler. (Archivbild Keystone)

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Beim Nachrichtendienst des Bundes (NDB) hat sich im Mai ein Fall von Datendiebstahl ereignet. Ein Mitarbeiter habe Daten des Nachrichtendiensts entwendet, teilt das Verteidigungsdepartement (VBS) mit. Nach Angaben des VBS konnte der Nachrichtendienst dank den Sicherheitskontrollen und entsprechenden Hinweisen rasch auf den Datendiebstahl reagieren. Die entwendeten Daten hätten vollumfänglich sichergestellt werden können, eine Weitergabe habe verhindert werden können.

Gegen den Mitarbeiter wurde Strafanzeige bei der Bundesanwaltschaft (BA) erhoben, wie es im Communiqué weiter heisst. Zudem habe er gegenüber dem NDB «die entsprechenden personalrechtlichen Konsequenzen zu tragen». Die Ermittlungen der Bundesanwaltschaft dauern an. Die Bundesanwaltschaft stellte für Donnerstag weitere Informationen in Aussicht.

Aufsichtskommission seit Mai informiert

Der Datendiebstahl beim Nachrichtendienst des Bundes ist dem VBS offenbar seit mehreren Monaten bekannt. Die für die Aufsicht über den Nachrichtendienst zuständige Geschäftsprüfungsdelegation des Parlaments (GPDel) sei Mitte Mai über den Vorfall informiert worden, sagte GPDel-Präsident Pierre-François Veillon (SVP/VD) der Nachrichtenagentur sda.

Die frühe Information der GPDel seitens des VBS wertet Veillon als gutes Zeichen: «Das zeigte uns, dass die Überwachung funktioniert». Warum die Öffentlichkeit erst mehrere Monate nach den Ereignissen informiert wurde, konnte Veillon nicht sagen.

«SonntagsZeitung» äussert Verdacht

Laut der «SonntagsZeitung» habe das VBS nur auf Druck ihrer Recherchen gehandelt. Offensichtlich versuchte man den Vorfall vor der Öffentlichkeit geheim zu halten, schreibt die Zeitung in einer Mitteilung. Auch die Belegschaft sei erst heute Mittwoch über den gravierenden Zwischenfall orientiert worden.

Wie VBS-Sprecherin Silvia Steidle auf Anfrage erklärte, sind die internen Abklärungen vergangene Woche abgeschlossen und Ueli Maurer über das Ergebnis informiert worden. Die GPDel habe heute vom Ergebnis der Abklärungen erfahren.

Das VBS machte auch auf Anfrage keine weiteren Angaben zum Fall und verwies auf den Persönlichkeitsschutz sowie das laufende Strafverfahren. Gemäss «SonntagsZeitung» handelt es sich beim Mitarbeiter um einen Mann, der seit mehreren Jahren beim NDB gearbeitet hat und Zugriff auf vertrauliche und geheime Dokumente hatte. Die entwendeten Daten seien bei einer Hausdurchsuchung sichergestellt worden.

Massnahmen präsentiert

Die GPDel macht sich laut ihrem Präsidenten Veillon zurzeit Gedanken darüber, wie solche Diebstähle künftig verhindert werden könnten. Im Oktober trifft sie sich zu einer Sitzung, an der unter anderen auch Verteidigungsminister Ueli Maurer und NDB-Chef Markus Seiler teilnehmen werden.

«Sie präsentieren uns Massnahmen zur Verbesserung der Datensicherheit und des Risk-Managements», sagte Veillon zur sda. Mit diesen Massnahmen reagiere das VBS auf den Datendiebstahl. (mw/sda)

Erstellt: 26.09.2012, 20:15 Uhr

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