Der Gripen muss erneut in die Warteschlaufe

Nach dem Ständerats-Nein zur Finanzierung stockt die Kampfjet-Beschaffung auch in der grossen Kammer. Die Sicherheitskommission verlangt vom Verteidigungsdepartement die Klärung offener Fragen.

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Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates will offene Fragen zum Kauf der 22 schwedischen Gripen-Kampfjets klären und sich gegen allfällige Risiken so gut wie möglich absichern. Sie hat ihre Beratungen auf August vertagt.

Damit wird die grosse Kammer nicht wie geplant in der Sommersession entscheiden können. Die SIK beschloss die Sistierung des Geschäfts mit 20 gegen 3 Stimmen bei einer Enthaltung, wie Kommissionspräsidentin Chantal Galladé (SP/ZH) in Bern vor den Medien sagte.

Offene Fragen

Das VBS soll zunächst offene Fragen klären. Sie selbst entschied sich mit Stichentscheid für den Aufschub bis im Spätsommer statt bis im Mai. Den Ausschlag hätten terminliche Gründe gegeben, sagte Galladé.

Offene Fragen hat die SIK namentlich zu Garantien und Absicherungen des Geschäfts. Klären soll das zuständige Verteidigungsdepartement auch die Verfahren zur Beilegung von Streitigkeiten und den Zahlungsplan. Offene Fragen gibt es auch zu den Kompensationsgeschäften.

Mehrheit befürwortet Kauf

Laut Galladé stellt sich aber eine Mehrheit hinter den Gripen-Kauf. Die Schweiz brauche einen wirksamen Luftschirm, und der schwedische Kampfjet sei das geeignete Gerät dafür. Die Minderheit der SIK findet, dass die Schweiz derzeit keine neuen Kampfflugzeuge benötigt. Die SIK trat mit 16 zu 9 Stimmen auf die Vorlage ein.

Der Bundesrat beantragt für den Kauf von 22 schwedischen Gripen-Kampfjets einen Verpflichtungskredit von 3,126 Milliarden Franken. Der Ständerat hatte dem Erwerb des Kampfflugzeuges in der Frühjahrssession zwar knapp zugestimmt, aber die Ausgabenbremse nicht gelöst.

Zwei Gripen in der Schweiz

Wie der Gripenhersteller Saab in einem Blog schreibt, werden in diesen Tagen zwei Gripen in die Schweiz geflogen. Vom Flugplatz Emmen aus würden der Cheftestpilot von Saab sowie ein Schweizer Militärpilot Testflüge zum Luftschiessplatz Axalp fliegen. (mw/sda)

Erstellt: 09.04.2013, 14:02 Uhr

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