Er war im Zürcher Campaign-Bootcamp – dann legte er los

Dimitri Rougy hat mit Freunden rasend schnell Menschen für ein Referendum mobilisiert. Pflügt seine Generation gerade die Polit-Schweiz um?

Per Computer die Massen mobilisiert: Dimitri Rougy lancierte das Referendum gegen die Sozialdetektive. Foto: Jennifer Scherler

Per Computer die Massen mobilisiert: Dimitri Rougy lancierte das Referendum gegen die Sozialdetektive. Foto: Jennifer Scherler

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Die Finger fliegen über die Tastatur, flimmernde Tabs, ständig leuchten neue Nachrichten auf. Klick jagt Klick. Es ist kurz nach Mittag, im Zürcher Irish Pub sitzen sonst nur Expats. Das Büro von Dimitri Rougy kann überall sein, ist überall. Die Stimme des 21-jährigen Interlakners bebt, wenn er von der Kampagne erzählt: «Alles ist schon im Internet, man muss es nur kennen.» Auf einem der Fenster auf seinem Laptop ist eine visualisierte Darstellung sämtlicher Parlamentsentscheide zu sehen. Gibt es schon lange, man muss nur die Adresse kennen. So wie Rougy. Und mit solchem Wissen lassen sich Referenden starten.

Es begann mit Empörung über das Parlament. Einen Monat brauchte es, um eine neue rechtliche Grundlage für die Überwachung von Versicherten durch Sozialdetektive zu beschliessen, Lichtgeschwindigkeit für ein Schweizer Gesetz. Das Lobbying des Versicherungsverbands wirkte, bis weit links der Mitte war man sich einig: IV-Betrüger sollen leichter überwacht werden dürfen als Terroristen. Auch die SP wollte auf ein Referendum verzichten. Den Bürgerlichen in einem Wahljahr einen Steilpass für eine neue Kampagne liefern? Lieber nicht!

Im Bahnhofbuffet der Schweiz

Doch die grossen, alten Parteien hatten nicht mit dieser neuen Dynamik gerechnet. Zunächst war da bloss ein Tweet: «Referendum. schnell», tippte Sibylle Berg – 75'000 Followers, Schriftstellerin mit Breitenwirkung –, drei Tage nachdem die Parlamentarier das Gesetz durchgewinkt hatten, ins Netz. Ständiger Abbau von Sozialleistungen, Umverteilung von Arm zu Reich, und Reich überwacht dann Arm? Sicher nicht!

Sibylle Berg twitterte, und Dimitri Rougy glaubte, dass die Zeit gekommen sei. «Ich wäre sofort dabei», antwortete er. Ein Politnewcomer und SP-Gemeinderat aus Interlaken, ein Unbekannter mit einem Plan.

Rougy ist einer von hundert Leuten, die in den vergangenen drei Jahren das Campaign Bootcamp in Zürich absolviert haben. In dieser «Wissensfabrik» wird die Mobilisierung von Menschen getestet. Nach sechs Tagen Weiterbildung und einem Jahr Begleitung spuckt sie quasi Crowd-Generale aus, die ihre Dienste dann Parteien, neuen Bewegungen oder grösseren Zielen zur Verfügung stellen.

In der ersten Woche nach dem Tweet von Sibylle Berg schrieb Rougy ein Konzept. «In der ersten Phase wird versucht, eine kritische Masse von Menschen zu überzeugen», steht darin. Phase zwei: «Da sich die meisten Sammelnden nicht kennen, muss ein Gruppengefühl entstehen.» Kritischer Punkt: «Das Konzept funktioniert nur, wenn keine grosse Organisation das Referendum lanciert.» Sibylle Berg war begeistert. Zu den beiden gesellte sich Philip Stolkin. Der Anwalt hatte mit seinem Prozess gegen die Überwachung von Privatleuten die Debatte überhaupt erst ausgelöst. Und Daniel Graf, der Macher der Online-Unterschriftensammlungsplattform Wecollect und Mitgründer der Campaigning-Fabrik.

Bahnhofbuffet Olten, 11 Tage nach dem ersten Tweet: Ledersessel, Holztäfer, Parkett – vor kurzem besann sich die Restaurantführung interieurtechnisch auf ihre Wurzeln zurück. Vor 124 Jahren entstand hier die FDP, vor 155 der Schweizer Alpen-Club, vor 138 Jahren der Schweizerische Gewerkschaftsbund. Jetzt sassen da die jungen (und alten) Linksabtrünnigen der SP, Fabian Molina, Mattea Meyer, Tamara Funiciello, Silvia Schenker, Cédric Wermuth – und Dimitri Rougy. Beim eilig einberufenen Treffen wird klar: Die SP-Führung zweifelt an einem Referendum, gefangen zwischen strategischen Überlegungen und Dauerwahlkampf. Das Zögern der Alten ist das Fanal für die Jungen, für ein Referendum mit dem Potenzial, die Schweizer Demokratie zu verändern.

Am nächsten Tag geht Rougys Website online. 12 Tage nach dem ersten Tweet. Es ist keine Organisation, keine Partei, kein Verband, der das Referendum gegen die Sozialdetektive ergreift. Es ist eine Website, die die Crowd fragt: «Wie viele Unterschriften kannst du liefern?», und: «Wie viel Geld?» Innerhalb von 26 Stunden ist eine kritische Masse von 5000 Bürgerinnen erreicht, die 35'000 Unterschriften verspricht.

Von Genf bis Appenzell Ausserrhoden sammeln User mit. 55 Unterschriften flattern aus Altdorf herein, 41 aus Scuol, 3 unterschreiben in Melchnau, 2 in Vorderthal, Schwyz, einer der konservativsten Ecken der Schweiz. Die durchschnittliche Sammlerin ist weiblich und etwa 53 Jahre alt, ihre Mitstreiter kennt sie nicht. Die Crowd tauscht sich auf Facebook aus: «Winterthur; Wir sammeln. Wer macht noch mit?» – «Wo kriege ich noch mehr Bögen her?»

Auf der Website ist ein How-to aufgeschaltet, eine junge Frau aus Genf übersetzt alles auf Französisch, die Referendumsergreifer beraten, gehen auf die Strasse, einer entwirft Slogans für den Abstimmungskampf. 22 Tage nach dem ersten Tweet springt auch die SP auf. 81 Tage nach dem ersten Tweet sind über 60'000 Unterschriften zusammen. Daniel Graf benutzt ein Bild: «Es ist wie ein gezielter Stoss auf eine Billardkugel. Der Aufprall versetzt alle anderen in Bewegung.» Das Sozialdetektivreferendum wird zum Meisterstück, pünktlich zur Publikation seines Buchs «Agenda für eine digitale Demokratie». «Wir haben am Motor geschraubt und die Demokratie frisiert», glaubt Graf.

Eine Verschiebung der Kräfte

Politgeograf Michael Hermann spricht von einer «Verschiebung der Macht weg von etablierten Kräften hin zu Bürgerbewegungen». Plötzlich sind nicht mehr nur bestehende Institutionen referendumsfähig, sondern auch spontane Bürgerbewegungen. «Zu bisher einer Handvoll Player kommen die Bürger hinzu», sagt Hermann. Parteien verlieren die alleinige Deutungsmacht.

Einer, der davor warnt, ist der Zürcher Politikwissenschaftler Uwe Serdült. «Falls sich E-Collecting durchsetzt, ist meines Erachtens mit dramatischen Folgen zu rechnen. Alles wird umgepflügt: die Parteien, das Milizsystem», sagt er. Im Endeffekt bräuchte es keine Parteien mehr, Entscheide würden nicht mehr delegiert, sondern ständig an der Urne gefällt. Parteien als Werte- und Interessensvermittler würden abgewertet. Andere politische Kräfte, vordergründig gut finanzierte, könnten sich Internetportale mit grosser Reichweite zunutze machen, um online in Windeseile Unterschriften für ihre Interessen zu sammeln. «Wer will noch Milizpolitiker werden, wenn sein Einfluss noch kleiner wird?», fragt Serdült. Um die Risiken besser abschätzen zu können, schlägt er E-Collecting-Versuche auf lokaler oder kantonaler Ebene vor.

Und was sagen die mächtigen Verbände im Land? Markus Ritter vom Bauernverband wiegelt ab. «Referenden sind eine Chance zur Diskussion mit der Bevölkerung», sagt er. Und: «Gut organisiert kriegen wir mit unseren Bäuerinnen und Bauern 50'000 Unterschriften an einem Tag hin. Solche, die im Edelweisshemd mit den Menschen reden und ihnen noch ein Gläschen Süssmost anbieten.» Online Unterschriften sammeln sei das eine, mit argumentativ versierten Politikern in den Ring zu steigen, das andere. Bei Samuel Lanz, Generalsekretär der FDP Schweiz, klingt es ähnlich: «Wirklich neu ist das nicht. Immer schon konnten Interessengruppen Initiativen oder Referenden lancieren.» Was mit Referenden passieren kann, habe die letzte Abstimmung gezeigt. Das Geldspielgesetz wurde mit 72,9 Prozent angenommen, trotz Referendum. «Das ist kein Gamechanger», meint Lanz.

Juni, 81 Tage nach dem ersten Tweet: Auf dem Kanzleiareal stossen Dimitri Rougy, Sibylle Berg, Philipp Stolkin und Daniel Graf mit Freunden an, lachen. Rougy zittert vor Aufregung, er hat kaum geschlafen: «Tausende von Leuten, die wir nicht mal gesehen haben, haben mitgearbeitet», sagt Rougy begeistert. «Das ist eine riesige Chance für kleine Organisationen und Einzelpersonen, einfach mal das Veto einzulegen.» Genauso sieht es Daniel Graf. «Wir haben einen neuen Player geschaffen: das Volk», sagt er. Auf seinem Handy rauschen die SMS-Nachrichten von Hunderten Referendumsergreifern ein. Sie haben zu dem Anlass eine automatische SMS erhalten: «Super!», «Gratuliere!!!», «Toll, danke vielmals!!!», «jeahh <3 <3 <3». Am 5. Juli um 14.45 Uhr wird die Crowd die Unterschriften auf dem Bundesplatz einreichen. Gewonnen ist nichts. Unterschriften, das kann die Social Media Community. An der Urne gewinnen? Wir werden sehen.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 19.06.2018, 22:47 Uhr

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