Die IT-Millionengräber des Bundes

In den letzten Jahren kam es bei mehreren IT-Projekten des Bundes zu massiven Kostenüberschreitungen und Unregelmässigkeiten. Die Übersicht.

Hier wurden schon Millionen für IT-Projekte versenkt: Bundes-Verwaltung in Bern.

Hier wurden schon Millionen für IT-Projekte versenkt: Bundes-Verwaltung in Bern. Bild: Keystone

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Am meisten zu reden gab das Projekt Insieme der Steuerverwaltung. Über 100 Millionen Franken sind dafür ausgegeben worden, bevor es der Bundesrat im Herbst 2012 abgebrochen hat. Mit Insieme hätten die in die Jahre gekommenen Programme zur Verwaltung von Stempel- und Mehrwertsteuer ersetzt werden sollen. Eine Administrativuntersuchung kam zum Schluss, dass die Steuerverwaltung bei der Auftragsvergabe «schwerwiegend und bewusst» gegen das Beschaffungsrecht verstossen hat. Unter anderem wurden externen Mitarbeitern überrissene Löhne bezahlt. Die Bundesanwaltschaft ermittelt wegen Verdachts auf ungetreue Amtsführung.


Auch bei einem IT-Projekt des Bundesamts für Umwelt ermittelt die Bundesanwaltschaft. Hier geht es um ein Datenbankprojekt, das Daten über Böden, Luft, Tier- und Pflanzenwelt hätte sammeln sollen. Der ehemalige Informatikchef wird verdächtigt, bei zwei Firmen, mit denen er verbandelt war, unnötige Programme bestellt zu haben.


Im Bundesamt für Strassen gibt es gleich zwei Grossprojekte, bei denen die Kosten aus dem Ruder gelaufen sind. Das System Mistra, in dem Informationen über das Strassennetz zentral gesammelt werden, kostet über 100 Millionen Franken statt der ursprünglich veranschlagten 45 Millionen. Und bei der Plattform für Verkehrszulassungsdaten vervierfachten sich die Kosten gar von 8 auf 32 Millionen Franken.


Das Verteidigungsdepartement wiederum hat viel Geld in ungeeignete Systeme gesteckt. 700 Millionen Franken flossen in das Führungsinformationssystem Heer. Weil sich herausstellte, dass die Datenflut nicht verschlüsselt via Funk übertragen werden kann, ist es teilweise nutzlos.


Die Verfehlungen und Kostenüberschreitungen haben den Bundesrat zum Handeln gezwungen. Einerseits hat er versprochen, die Kontrolle über das Beschaffungswesen aller Departemente zu verbessern. Bis 2016 soll nachvollziehbar sein, «wer was bei welchem Anbieter gestützt auf welches Verfahren beschafft hat, welche Verträge dazu abgeschlossen und welche Zahlungen geleistet wurden». Andererseits hat der Bundesrat das Controlling für IT-Schlüsselprojekte verstärkt.

Erstellt: 15.01.2014, 06:37 Uhr

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