Die Rüstungsfrau, die keine sein will

2016 trat Bundesratskandidatin Isabelle Moret einer Gruppe der Rüstungslobby bei. Sie selbst will erst jetzt davon erfahren haben.

Alles ein grosses Missverständnis, sagt Moret über ihre Mitgliedschaft im Arbeitskreis Sicherheit und Wehrtechnik. Foto: Keystone

Alles ein grosses Missverständnis, sagt Moret über ihre Mitgliedschaft im Arbeitskreis Sicherheit und Wehrtechnik. Foto: Keystone

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Am Montag, kurz nach 18.15 Uhr, verlor FDP-Bundesratskandidatin Isabelle Moret die Nerven. «Nein, das ist total falsch!», rief sie ins Mikrofon, als eine Journalistin des Westschweizer Radios RTS erklärte, Moret stehe der Schweizer Rüstungsindustrie nahe. Moret sei nämlich auf der Website des Arbeitskreises für Sicherheit und Wehrtechnik (Asuw) als Mitglied aufgeführt.

Der Asuw ist eine traditionsreiche Gruppe von Alt-Militärs und knapp 50 rüstungsfreundlichen Politikern aus bürgerlichen Parteien. Sein Ziel ist es, eine Wehrindustrie im Inland aufrechtzuerhalten. Zu seinen grössten politischen Erfolgen der jüngeren Zeit zählt der Kampf für eine Lockerung der Waffenausfuhrbestimmungen im Jahr 2014. Finanziert wird die Organisation durch Beiträge der inländischen Rüstungs­betriebe.

Doch von alldem wollte Moret am Montag nichts wissen. Sie verstehe nicht, was es mit dieser angeblichen Verbindung zur Rüstungsindustrie auf sich habe, schnaubte sie auf RTS. «Die erwähnte Organisation ist mir nicht bekannt. Ich weiss nicht, wer diese Leute sind. Ich erwarte, dass diese Aussage korrigiert wird.»

Nebenjobs sind das Hauptthema

Erst die Polemik um Ignazio Cassis’ Job und 180'000-Franken-Honorar als Präsident des Krankenkassenverbands Curafutura, jetzt die Aufregung um Morets Nähe zur Waffenindustrie: Selten zuvor haben die Interessenbindungen von Bundesratsaspiranten so hohe Wellen geschlagen wie bei der Ersatzwahl für Didier Burkhalter. Es ist das Thema der Stunde. In den Berner Lauben, in den Medien, an den Stammtischen im ganzen Land.

Bislang stand primär Ignazio Cassis in der Kritik. Seine stärkste Herausforderin Isabelle Moret besitzt zwar ebenfalls einen grosszügig dotierten Nebenjob in der Gesundheitsbranche; als Präsidentin des Spitalverbands H+ erhält sie 44'000 Franken pro Jahr. Die Tätigkeit im Dienst der Spitäler wird aber offensichtlich als weniger anrüchig beurteilt als Cassis’ Tätigkeit für die Kassen. Moret selbst übrigens erklärte Ende 2016, sie würde niemals ein Mandat beim Verwaltungsrat einer Krankenkasse annehmen, weil dies nach ihrem Empfinden nicht vereinbar wäre mit der Arbeit in der Gesundheitskommission des Parlaments.

Eine Interessenbindung bei der Rüstungsindustrie könnte die Dynamik aber durchaus noch zuungunsten Morets verändern. Wurde die Waadtländer FDP-Nationalrätin nun also zu Unrecht als Mitglied des Asuw bezeichnet? Oder versucht Moret womöglich ihre Wahlchancen zu verbessern, indem sie ihr Profil frisiert und maximale Distanz zu eher unpopulären Interessengruppen markiert? Beim Arbeitskreis für Sicherheit und Wehrtechnik schliesst man aus, dass Morets Name wegen einer Panne auf der Website erschienen ist. «Frau Nationalrätin Moret hat sich auf unsere Anfrage hin elektronisch als Asuw-Mitglied angemeldet», heisst es bei der Rüstungsgruppe.

Morets Missverständnis

Dies bestätigte Isabelle Moret am Dienstagabend gegenüber dem TA. Bei der Angelegenheit liege ein Missverständnis vor. «Ja, ich habe mich im Frühling 2016 beim Asuw angemeldet, weil ich mir davon Informationen für die Beratungen von Geschäften im Parlament versprach. Dass ich dadurch sogleich zum Asuw-Mitglied wurde, war mir nicht bewusst.» Ohnehin habe sie nie an einer Sitzung des Asuw teilgenommen oder eine Entschädigung erhalten. Zudem sei in der RTS-Sendung stets der französische Name der Asuw genannt worden – Cercle de Travail Sécurité et Techniques de Défense. Daher habe sie die Organisation nicht wiedererkannt und sich davon distanziert. «Ich bin keineswegs eine Rüstungslobbyistin. Ich war nur interessiert an den Informationen des Asuw. Ich war Passivmitglied.»

Am Montag hat Moret ihre Mitgliedschaft beim Asuw per Mail gekündigt. Der Asuw hat sich bereit erklärt, ihr die Informationen künftig trotzdem weiter zuzusenden.

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(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 08.08.2017, 22:25 Uhr

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