Porträt

Die Wiederauferstehung der Panaschierkönigin

Die Berner FDP-Nationalrätin Christa Markwalder hat sich mit einer scharfen Kritik an der Aussenministerin in der EU-Debatte zurückgemeldet.

Griff Micheline Calmy-Rey wegen deren Salve gegen die EU an: FDP-Nationalrätin Christa Markwalder.

Griff Micheline Calmy-Rey wegen deren Salve gegen die EU an: FDP-Nationalrätin Christa Markwalder. Bild: Keystone

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War es die Enttäuschung darüber, zum ersten Mal eine Wahl verloren zu haben? Seit den Ständeratsersatzwahlen im Kanton Bern Anfang Jahr, als sie gegen Adrian Amstutz und Ursula Wyss eine bittere Niederlage einstecken musste, ist die Berner Freisinnige Christa Markwalder von der Bildfläche verschwunden. In den Medien fand sie kaum mehr Beachtung. Ein Auftritt in der «Arena» des Schweizer Fernsehens als Nebendarstellerin beim Bundesanwalt Beyeler, ein Fotoshooting beim Besuch von König Juan Carlos. Sonst ist die Freisinnige kaum mehr in Erscheinung getreten.

Das änderte sich schlagartig am vergangenen Sonntag, nachdem Calmy-Rey in einem Interview mit der «SonntagsZeitung» die EU wegen ihrer Passivität bei den laufenden Verhandlungen ungewöhnlich und unerwartet scharf kritisiert hatte. Plötzlich war die Präsidentin der Aussenpolitischen Kommission (APK) wieder auf allen Kanälen eine heissbegehrte Gesprächspartnerin – als Kritikerin der Aussenministerin.

Nicht einmal der EU-Botschafter regte sich derart auf

Es mache alles nur schwieriger, wenn man von der EU einen konstruktiven Ansatz fordere und gleichzeitig selbst verbal zuschlage, sagte sie in einem Interview mit der «Basler Zeitung» gestern. Die Äusserungen der Aussenministerin könnten zu einem Eigentor werden, zitierte sie die «Aargauer Zeitung». Gegenüber dem «Blick» qualifizierte sie die Tirade Calmy-Reys gegen Brüssel als «Wahlkampfauftritt fürs innenpolitische Publikum, aber mit aussenpolitischem Schadenspotenzial».

Nicht einmal der EU-Botschafter in Bern echauffierte sich wegen der Worte der Schweizer Aussenministerin so wie die Freisinnige. Christa Markwalder, die in knapp 14 Tagen 36 wird, ist Präsidentin der Neuen Europäischen Bewegung (Nebs). Die Organisation hat sich zum Ziel gesetzt, den EU-Beitritt der Schweiz zu möglichst günstigen Konditionen herbeizuführen. Die FDP Schweiz hat aber den EU-Beitritt 2010 aus ihrem Parteiprogramm gekippt, und auch Markwalder zieht die EU-Fahnen heute nicht mehr demonstrativ hoch, wie sie das vor Jahren noch für Fotografen tat.

Nur noch rhetorische Kapriolen

Man muss weit zurückgehen, um ein Zitat von Markwalder zu finden, in dem sie ohne Umschweife den EU-Beitritt befürwortet. Auf Fragen zu diesem Thema antwortet sie heute meistens mit rhetorischen Kapriolen. «Wohin zieht es Sie mehr, in die Europäische Union oder in den Ständerat?», wollten Medien während des Ständeratswahlkampfes von ihr wissen. Und Christa Markwalder: «Mir ist es wichtig, dass die Schweiz ihre Interessen optimal vertreten kann, und zwar auch auf europäischer Ebene.» Sie wehrt sich heute auch gegen das Etikett «EU-Turbo».

Das hinderte sie vor wenigen Monaten aber nicht, der SP vorzuwerfen, sie schweige das Thema EU tot. Nun hat sich also die Berner Panaschierkönigin (so nennen sie Medien wegen ihrer vielen Zusatzstimmen aus anderen Politlagern) zurückgemeldet – mit einer Kritik an der SP-Bundesrätin wegen deren Angriff auf die EU. Die Aussagen der Bundespräsidentin machten keinen Sinn. Es sei nicht opportun, während laufenden Verhandlungen auf die Gegenseite loszugehen, findet die Bernerin.

Noch nicht in Hochform

Aber haben nicht ihre eigenen Parteileute eine härtere Gangart der Aussenministerin gewünscht – zum Beispiel im Steuerstreit mit Italien? Der Tessiner FDP-Nationalrat Ignazio Cassis sprach von einer Blamage des Bundesrates, weil die Tessiner Regierung mit konkreten Massnahmen mehr erreicht habe als die Regierung mit mehreren Bittgängen nach Rom. Und haben nicht die Vertreter der EU-Mitgliedsländer Italien und Deutschland auf die Schweiz eingedroschen wegen der Schwarzgelder?

Für Markwalder sind das zwei paar Schuhe, weil mit Italien und Deutschland EU-Mitgliedsländer auf die Schweiz losgingen und nicht die EU selber. Und wenn man sie fragt, ob es vielleicht möglich sei, dass die EU und ihre Mitgliedsländer Aktionen gegenüber Drittländern koordinieren, bekommt man als Antwort zurück, ob man eine Geschichte fürs Sommerloch suche. Die scharfzüngige Bernerin ist zwar zurück, aber noch nicht in Hochform.

Erstellt: 15.07.2011, 08:19 Uhr

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